Bildungsderby: 1:0 für Österreich
Deutschland im Trainingsrückstand: In der Bildung sind uns unsere südlichen Nachbarn weit voraus. SPÖ, Grüne und FPÖ schafften am vergangenen Mittwoch Studiengebühren ab.
30.09.2008 Thüringen Pressemeldung GEW ThüringenNach dem Scheitern der großen Koalition zwischen ÖVP und SPÖ wurden die Studiengebühren mittels einer ad - hoc - Mehrheit aus SPÖ, Grünen und FPÖ in Österreich abgeschafft. Der gefasste Beschluss sieht die Abschaffung der Studiengebühren für EU-Bürger und Flüchtlinge vor.
"Ein bedeutender Schritt in die richtige Richtung", sagte Marcel Helwig, studentisches Mitglied der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW). Mit der Abschaffung der Studiengebühren erfüllt Österreich die Anforderung der Bolognaerklärung, denen sich alle Mitglieder der EU verpflichtet haben "Der im Bolognaprozess vorgesehen kostenfreie Zugang zu Bildung ist für Deutschland, als Mitglied der EU, bindend und sollte dementsprechend schnellstmöglich umgesetzt werden", so Luise Schönemann, Sprecherin des Landesausschuss der Studentinnen und Studenten der GEW.
Im Juni schafften die Grünen, die SPD und Linke bereits in Hessen die Studiengebühren ab. Damit wird Hessen zum Vorreiter in Sachen deutscher Bildungspolitik. Bei den im nächsten Jahr anstehenden Landtags und -Bundestagswahlen wird Bildungspolitik zu einem zentralen Thema des Wahlkampfes werden. Der sozialen Unverträglichkeit von Studiengebühren sollten sich alle Parteien und Regierungen bewusst werden und dementsprechend handeln. Es bleibt also zu hoffen, dass es in Deutschland zu einer flächendeckenden Lösung der Problematik Studiengebühren kommt, die nur einen klare Absage an Studiengebühren sein kann. Auch in Österreich gibt es noch Nachbesserungsbedarf. Nicht-EU-BürgerInnen müssen die Gebühr weiter zahlen und auch die Langzeitstudiengebühren bleiben vorerst bestehen. Dennoch, soweit wie Österreich ist, muss Deutschland erst einmal kommen.
Bei Nachfragen können Sie sich wenden an GEW Thüringen - Landesausschuss der Studentinnen und Studenten Luise Schönemann/ Marcel Helwig 03641 930 994 oder 01577480344
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