BAföG-Stellungnahmen

Bundesrat beschließt Bafög-Erhöhung

Nachdem gestern bereits der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat sich auf einen Kompromiss bei der Erhöhung des Bafög verständigt hat, stimmte heute auch der Bundesrat dem Vorhaben zu. "Das wichtigste Signal ist: Die Studierenden bekommen endlich mehr Geld. Das war längst überfällig", kommentierte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze das Ergebnis der Verhandlung.

15.10.2010 Pressemeldung Ministerium für Innovation, Wissenschaft und Forschung des Landes Nordrhein-Westfalen

"Jede weitere Verzögerung wäre nicht vermittelbar gewesen. Ich hätte mir allerdings gewünscht, der Bund würde bei der Bafög-Finanzierung, die einer breiten Mehrheit der Studierenden zugutekommt, mehr Verantwortung übernehmen. Dazu war Frau Schavan leider nicht bereit. Unsere Forderungen nach einer breiteren, solidarischen Bildungsfinanzierung bestehen jedoch weiter.

Die Verbesserung der Finanzsituation der Studierenden ist ein wichtiger Schritt, um Hürden beim Hochschulzugang abzubauen. Wir brauchen an den Hochschulen jedes Talent. Deshalb ist heute auch ein guter Tag für die Studierenden in Nordrhein-Westfalen", so Schulze.


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