Ebling: Bologna-Sofortprogramm der CDU läuft ins Leere

"In Rheinland-Pfalz wird kein Sofortprogramm wegen der Bachelor- und Masterstudiengänge benötigt", sagte Wissenschaftsstaatssekretär Michael Ebling zum Versuch der CDU-Landtagsfraktion, ein solches aufzustellen. "Ganz im Gegenteil sind die Hochschulen längst auf dem Weg, teilweise vorhandene Überregulierungen zu beseitigen – u. a. übrigens ein Resultat konstruktiver Gespräche zwischen Wissenschaftsministerin Doris Ahnen und den Hochschulen", so Ebling.

23.10.2009 Pressemeldung Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur, Rheinland-Pfalz

Ein Einvernehmen darüber könne man auch der aktuellen Presse entnehmen, in der beispielsweise die Hochschulleitungen der Universität Mainz und Koblenz-Landau nicht nur eine selbstkritische Analyse, sondern auch sinnvolle Lösungsvorschläge dargelegt haben. "Selbstverständlich unterstützt das Land die Hochschulen bei möglichen Korrekturen", betonte Ebling.

Im Übrigen hätte sich die Kultusministerkonferenz (KMK) nicht zuletzt auf Veranlassung des Landes Rheinland-Pfalz mit dem Thema befasst und sich gemeinsam auf ein 10-Punkte-Papier geeinigt. Es bedürfe also keines CDU-Sofortprogramms, so Ebling.

Beispiele, weshalb das CDU-Sofortprogramm ins Leere laufe, sei etwa die Forderung, die Studienmodule müssten künftig weiter gefasst werden. "Dieser Punkt ist bereits im Entwurf der Hochschulgesetznovelle enthalten. Wir sind an der Stelle sogar noch weitergegangen und sprechen uns darin auch gegen ein kleinteiliges Prüfungsverfahren aus".

Auch ein Stipendiensystem – wie gefordert – sei bereits seit 2005 etabliert. "Die Stipendienstiftung in Rheinland-Pfalz setzt ganz bewusst auf die Einwerbung von Mitteln Dritter." Ebling bemerkte dazu: "Mit Sicherheit nehmen wir auch in diesem Fall Nordrhein-Westfalen nicht als Vorbild. Dies gilt insbesondere dann, wenn - wie in Nordrhein-Westfalen, wo Studiengebühren erhoben werden - mit einem Stipendiensystem Probleme gelöst werden sollen, die zum Teil durch die Einführung von Studiengebühren überhaupt erst entstanden sind", betonte Ebling.


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