Einführung von Studienbeiträgen

Die entscheidenden Zielsetzungen bei der Einführung von Studienbeiträgen sind die Verbesserung der Studienbedingungen und die soziale Abfederung der Beiträge.

18.01.2006 Bayern Pressemeldung Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Dies betonte Wissenschaftsminister Thomas Goppel am Mittwoch mit Blick auf den von Studierendenvertretungen angekündigten "Aktionstag". Studienbeiträge sind, so Goppel, für die Hochschulen echte Zusatzeinnahmen, die gezielt in die Verbesserung der Studienbedingungen fließen. Von mehr Kleingruppenveranstaltungen, intensiverer Studienberatung, mehr studentischen Tutorien oder längeren Öffnungszeiten der Bibliotheken werde jeder Studierende unmittelbar profitieren. Dass die Erträge aus den Studienbeiträgen bei den Hochschulen bleiben, stellt das im Mai von den bayerischen Hochschulen und der Staatsregierung unterzeichnete "Innovationsbündnis Hochschule 2008" sicher. Ebenso garantiert es, dass keine Kürzung der staatlichen Mittel an anderer Stelle erfolgt. Goppel betonte, dass die soziale Abfederung der Studienbeiträge "ein Hauptanliegen der gesetzlichen Regelung" ist. "Jeder begabte junge Mensch soll studieren können", so der Minister. Neben einer im internationalen Vergleich moderaten Beitragshöhe von maximal 500 Euro pro Semester setze Bayern auf eine "doppelte soziale Abfederung" der Studienbeiträge durch Darlehen und Befreiungsmöglichkeiten, die die soziale und finanzielle Lage der Studierenden berücksichtigen. Zum einen werden Studierende ein zinsgünstiges Darlehen aufnehmen können. Nach dem bayerischen Konzept soll das Darlehen elternunabhängig, ohne Sicherheiten und ohne Bonitätsprüfung gewährt werden. Zurückzuzahlen ist es erst nach Abschluss des Studiums zu sozialverträglichen und einkommensabhängigen Bedingungen. Zum anderen sieht der Gesetzentwurf eine Befreiung von der Beitragspflicht vor, beispielsweise für Studierende mit eigenen Kindern oder mit mindestens zwei Geschwistern, für die die Eltern Kindergeld erhalten.


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