Flierl zum Beschluss der KMK über künftige Hochschulfinanzierung

Zum gestrigen Beschluss der Kultusministerkonferenz (KMK) über eine künftige Hochschulfinanzierung erklärt Wissenschaftssenator Dr. Thomas Flierl:

11.03.2005 Berlin Pressemeldung Senatsverwaltung für Wissenschaft, Forschung und Kultur Berlin (bis 11/06)

"Mit dem Beschluss hat sich die KMK der durch das Verfassungsgerichtsurteil eröffneten Möglichkeit gestellt, dass es in den Ländern zukünftig unterschiedliche Hochschulfinanzierungsmodelle - solche ohne und solche mit Studiengebühren - geben kann. Die KMK trägt mit ihrem Beschluss nun der Notwendigkeit Rechnung, solche unterschiedlichen Hochschulfinanzierungssysteme vorab auf ihre wechselseitigen Auswirkungen hinsichtlich Mobilität und Chancengleichheit für Studierende, aber auch vor dem Hintergrund eines fairen Wettbewerbes der Hochschulen und Länder untereinander zu analysieren.
Das eröffnet die Möglichkeit, die Hochschulfinanzierung in Deutschland neu zu denken. Modelle zur Einführung von Studiengebühren müssen sich nun strengeren Maßstäben stellen und dürfen die notwendige Kompatibilität der Studienbedingungen in Deutschland nicht gefährden. Ausdrücklich verweist die KMK auf die Frage der studienplatzbezogenen staatlichen Finanzierung von Hochschulen. Damit ist auch das Thema eines grundsätzlichen Systemwechsels hin zu einem Vorteilsausgleich der Länder aufgerufen. Berlin wird in der länderoffenen Ministerarbeitsgruppe mitwirken."


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