Globalhaushalt erweitert Autonomie der Johannes Gutenberg-Universität Mainz
Als einen wichtigen Schritt, mit dem die autonomen Handlungsmöglichkeiten der Johannes Gutenberg-Universität Mainz erweitert werden, bezeichneten Wissenschaftsminister Professor Dr. E. Jürgen Zöllner und Finanzminister Gernot Mittler die Ausgliederung der Wirtschaftsführung der Johannes Gutenberg-Universität Mainz aus dem Landeshaushalt. Gemeinsam mit dem Präsidenten der Johannes Gutenberg-Universität Mainz, Professor Dr. Jörg Michaelis, und deren Kanzler, Götz Scholz, thematisierten die beiden Minister bei einer Pressekonferenz in Mainz die Vorteile und Erwartungen, die mit diesem Pilotprojekt verbunden sind.
24.02.2005 Rheinland-Pfalz Pressemeldung Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung, Forschung und Kultur, Rheinland-Pfalz (bis 11/06)Zöllner machte deutlich, dass die rheinland-pfälzische Landesregierung den Weg zu mehr Finanzverantwortung für die Hochschulen schon früh eingeschlagen habe. "Höhere Eigenverantwortung, die ich für unbedingt notwendig erachte, um national wie international konkurrenzfähig zu sein, setzt voraus, dass unsere Universitäten und Fachhochschulen auch die Verantwortung für die Finanzen übernehmen", sagte der Wissenschaftsminister.
Die Mittelzuweisung auf der Grundlage von Systemen, die an Nachfrage, Leistungen und Belastungen orientiert seien - dem 1994 eingeführten Mittelbemessungsmodell für Sachausgaben und dem 1998 etablierten Personalbemessungskonzept für Personalausgaben - habe sich bewährt. "Die Hochschulen bekommen dadurch einen Anreiz, durch eigene Anstrengungen ihre Finanzausstattung zu verbessern", erklärte der Wissenschaftsminister.
Der Orientierung hin zu selbstständigen wissenschaftlichen Einrichtungen diene auch das seit dem 1. September 2003 gültige Hochschulgesetz. Mit ihm seien Gremien- und Leitungsstrukturen modernisiert, eine Vielzahl von Aufgaben an die Hochschulen delegiert und das Verhältnis zwischen Staat und Hochschulen dereguliert worden.
Dass die Johannes Gutenberg-Universität Mainz als die mit Abstand größte Hochschule des Landes nun von der Möglichkeit Gebrauch mache, mit Beginn dieses Jahres einen so genannten Globalhaushalt mit kaufmännischer Buchführung einzuführen, sei der konsequente nächste Schritt hin zu einer weit gehenden institutionellen Autonomie. Die Umstellung auf das neue Buchungssystem bedeute aber für die Mainzer Universität nicht den Abschied vom Mittelbemessungsmodell und dem Personalbemessungskonzept. Mit Blick auf die darin enthaltenen belastungsorientierten Parameter wäre dies ja auch töricht, verdeutlichte der Minister.
Er erwähnte in diesem Zusammenhang, dass im Rahmen des Hochschulprogramms Wissen schafft Zukunft das Personalbudget angehoben werde. Dieser Tage würden den Hochschulen des Landes dafür insgesamt zwei Millionen Euro für das Jahr 2005 ohne Antrag zugewiesen.
Finanzminister Mittler wies darauf hin, dass ab dem Jahr 2005 nur noch die globalen Zuführungstitel an die Johannes Gutenberg-Universität Mainz im Landeshaushalt stehen (im Jahr 2005 rund 265 Millionen Euro, im Jahr 2006 rund 295 Millionen Euro). Die Hochschule habe diese Globaltitel differenziert und flexibel in ihrem Wirtschaftsplan umgesetzt. Sie behalte ihre bisherige Rechtsform - Körperschaft des öffentlichen Rechts und unmittelbare Landeseinrichtung - bei, werde aber haushaltstechnisch wie ein Landesbetrieb geführt. Mit Blick auf das Budgetrecht des Parlaments sei der Wirtschaftsplan als Anlage im Haushaltsplan abgedruckt. Die Abgeordneten erhielten daraus Aufschluss über die Verwendung der globalen Zuschusstitel.
Wie Mittler weiter erläuterte, ist mit der Aufhebung der herkömmlichen Haushaltssystematik, wie zum Beispiel strenge Titelbindung und Jährlichkeitsprinzip, zugunsten dezentraler Haushaltsentscheidungen in der Hochschule eine geänderte Rechnungslegung verbunden. Jahresabschluss und Lagebericht seien in entsprechender Anwendung der Vorschriften des Handelsgesetzbuchs für große Kapitalgesellschaften aufzustellen und zu prüfen. Weitere Neuerungen seien:
- Neben der Umstellung vom kameralistischen System auf das kaufmännische Rechnungswesen werden stufenweise betriebswirtschaftliche Instrumente, wie Controlling und Ziel- und Leistungsvereinbarungen weiterentwickelt. Zusätzlich wird eine Kosten- und Leistungsrechnung eingeführt.
- Das bewegliche Vermögen wird der Hochschule zur Nutzung übertragen, die Immobilien bleiben im Eigentum des Landes.
- Die gesamten Personalkosten einschließlich der Versorgungsbezüge werden über den Wirtschaftsplan der Hochschule gesteuert.
Mittler: "Eine dezentrale Organisationseinheit ist besser in der Lage, den Anforderungen und Prioritäten eines modernen Universitätsbetriebs gerecht zu werden. Die Hochschulleitung erhält einen größeren Handlungsspielraum und Planungssicherheit mit der Möglichkeit, Rücklagen zu bilden. Damit kommt das Land langjährigen Forderungen des Wissenschaftsrats und anderer prominenten Vertretern der Hochschullandschaft nach."
Der Präsident der Johannes Gutenberg-Universität Mainz, Professor Dr. Jörg Michaelis, sieht im Globalhaushalt ein wichtiges Element einer verantwortlich praktizierten Hochschulautonomie: "Die globale Zuweisung der Mittel an die Universität erlaubt uns gerade angesichts der schwierigen Haushaltslage eine effizientere Steuerung unserer Ressourcen. Die Voraussetzungen hierfür haben wir mit der Einführung der entsprechenden betriebswirtschaftlichen Instrumente, insbesondere mit der Umstellung der Kameralistik auf die kaufmännische Buchführung, geschaffen."
Keine Kommentare vorhanden