Infrastruktur

Hochschulbau soll wieder Bund-Länder-Aufgabe werden

Der Deutsche Hochschulverband will Hochschulbau wieder zu einer gemeinsamen Bund-Länder-Aufgabe machen. Dass sich der Bund seit der Föderalismusreform aus dem Hoch­schul­bau verabschiedet habe, ist nach den Worten von Professor Dr. Bernhard Kempen, Präsident des Deutschen Hoch­schul­ver­ban­des, "ein Fehler", der umgehend korrigiert werden müsse.

16.12.2019 Bundesweit Pressemeldung Deutscher Hochschulverband (DHV)
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Wenn nunmehr allmählich auch die Entflechtungsmittel des Bundes für den Hochschulbau versiegten, drohe "eine Katastrophe". "Ohne die Mitwirkung des Bundes werden die Länder angesichts der Schuldenbremse ihre veraltete Gebäude- und Infrastruktur weder in Stand halten noch modernisieren können", betonte Kempen. Der DHV-Präsident verwies in diesem Zusammenhang auf Berechnungen, nach denen der Sanierungsstau an Hochschulen und Universitätsklinika bis zum Jahr 2025 auf bis zu 50 Milliarden Euro ansteigen werde.

Hochschulen hätten allerdings nicht nur einen Sanierungs-, sondern auch einen Ausbaubedarf, weil die Zahl der Studierenden und Hochschulbeschäftigten kontinuierlich wachse. "In Hörsälen regnet und zieht es. Labore und Gebäude verrotten. Seit Jahrzehnten wird überall die Bausubstanz vernachlässigt", erklärte Kempen. "Exzellente Wissenschaft setzt eine adäquate baulich-technische Infrastruktur voraus. Sie kann in Bruchbuden nicht gedeihen." Weil die Länder überfordert seien, müsse der Bund einsteigen. Es sei inhaltlich richtig und geboten, beim Hochschulbau wieder zur Gemeinschaftsaufgabe von Bund und Ländern zurückzukehren.

In Wahrnehmung dieser alten und neuen Gemeinschaftsaufgabe sollte der Bund immer dann die Hälfte des Kostenzuwachses tragen, wenn ein Bundesland nachweist, dass es seine Aufwendungen zur Instandhaltung von Gebäuden für die Wissenschaft im Vergleich zum Vorjahr erhöht habe. Bei Haushaltskürzungen trotz vorheriger Bundesbezuschussung sollten Rückzahlverpflichtungen der jeweiligen Länder statuiert werden. Auf diese Weise würde das Wachstum von Länderausgaben für die Wissenschaft prämiert. Das Gesamtsystem hätte eine bessere Chance zur Gesundung als im gegenwärtigen System der ganz überwiegenden Länderverantwortung. Veränderten sich die Rahmenbedingungen essentiell, z. B. durch einen massiven Rückgang der Studierendenzahlen, könnte der Matching-Mechanismus der Qualitätsverbesserung zugutekommen.


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