Hochschulrektorenkonferenz in Bayreuth

Goppel: Klare Kompetenzverteilung im Bildungsbereich auf Bundes- und Länderebene unverzichtbar für Aktions- und Reaktionsfähigkeit der Hochschulen in Deutschland

20.02.2006 Bayern Pressemeldung Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Die klare Verteilung von Kompetenzen im Bildungsbereich hat Bayerns Wissenschaftsminister Thomas Goppel auf der Sitzung von Präsidium und Senat der Hochschulrektorenkonferenz am Montag in Bayreuth als "beste Perspektive für Deutschlands Hochschulen" bezeichnet. "Statt Kompetenzverschachtelung brauchen wir transparente und effiziente Entscheidungsstrukturen. Solche Strukturen erhalten wir, wenn wir die Kompetenzen nach dem Subsidiaritätsprinzip klar verteilen", so der Minister. Deshalb sei die Neuverteilung der Zuständigkeiten im Hochschulbereich durch die Föderalismusreform unverzichtbar, um die Aktions- und Reaktionsfähigkeit der Hochschulen zu verbessern und den Wettbewerb zwischen den Ländern um das beste Hochschulrecht zu ermöglichen. "Die neuen Gestaltungsräume für die Länder werden Vielfalt bringen. So viel Wettbewerb wie möglich, so viel Einheitlichkeit wie nötig, lautet die Devise der Zukunft", so der Minister. Diese Devise müsse in gleicher Weise für die Verteilung der Kompetenzen zwischen Staatsregierung und Hochschulen auf Landesebene gelten. "Eine klare Kompetenzverteilung, die vom Grundsatz der Hochschulautonomie ausgeht, ist deshalb zentraler Inhalt der derzeitigen Hochschulreform in Bayern", so Goppel. "Die Hochschule von morgen schärft ihr individuelles Profil durch Ausbau ihrer Stärken und Abbau ihrer schwächeren Bereiche. Hierzu überträgt ihnen der Staat die nötigen Kompetenzen, u. a. in den Bereichen Finanzen und Personal, und zieht sich aus der Detailsteuerung zurück. Als Bindeglied zwischen Staat und Hochschulen werden Zielvereinbarungen zum zentralen Steuerungselement." Die Intention der Föderalismusreform und der bayerischen Hochschulreform gehe im Bereich der Kompetenzverteilung klar in dieselbe Richtung, so der Minister.


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