Ministerin Wanka begrüßt Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu Juniorprofessuren

Brandenburgs Wissenschaftsministerin Prof. Dr. Johanna Wanka hat die heutige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Klarstellung der Kompetenzen des Bundes bei der Rahmengesetzgebung in Hochschulfragen begrüßt. Demnach verstoßen die umfassenden Regelungen zur bundeseinheitlichen Einführung von Juniorprofessuren durch die 5. Novelle zum Hochschulrahmengesetz gegen das Grundgesetz.

27.07.2004 Brandenburg Pressemeldung Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur des Landes Brandenburg

"Die von Seiten des Bundes vorgesehene Entwertung der Habilitation hat somit keinen Bestand", betont Wanka. Gleichwohl unterstreicht die Ministerin, dass das Urteil keine negative Aussage über Qualität und Sinn der Juniorprofessuren bedeutet.

"Grundsätzlich werden wir in Brandenburg am Qualifizierungsweg der Juniorprofessur festhalten", so Wanka. Damit werde das Ziel verfolgt, jungen Wissenschaftlern mehr Freiräume in Forschung und Lehre zu eröffnen. Die vom Bund mit der Einführung vorgesehenen Einschränkungen hinsichtlich der Habilitation seien aber mit dem heutigen Richterspruch ebenso hinfällig, wie die ab 2010 geforderte Mindestquote an Juniorprofessuren von 51 Prozent aller neu berufenen Professoren.

"Auf die bestehenden Juniorprofessuren in Brandenburg hat die Gerichtsentscheidung keine Auswirkungen", so Wanka weiter. Grundlage dafür ist die Novelle des Brandenburgischen Hochschulgesetzes aus dem Jahr 2004, das die Einführung von Juniorprofessuren regelt. Eine Gesetzesänderung im Land Brandenburg wird damit aktuell nicht erforderlich. Insgesamt wurden an Brandenburgs Hochschulen bisher 22 Juniorprofessoren berufen.


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