Soziale Abfederung der Studienbeiträge

Nach den vorläufigen, von den Hochschulen gemeldeten Zahlen ist zum Wintersemester 2008/09 bei den Studienanfängern Bayern ein Zuwachs von sechs Prozent zu verzeichnen. Behauptungen, Studienbeiträge hielten junge Menschen vom Studium ab, trat Wissenschaftsminister Wolfgang Heubisch am Dienstag in München entgegen: "Die Studienanfängerzahlen in Bayern steigen kontinuierlich an – die behauptete abschreckende Wirkung von Studienbeiträgen ist nicht nachvollziehbar."

02.12.2008 Bayern Pressemeldung Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Die Erhebung der Studienbeiträge in Bayern sei durch verschiedene Komponenten sozial verträglich ausgestaltet, so der Minister. Ein Viertel der Studierenden ist von der Beitragspflicht befreit, z. B. weil sie zwei oder mehr Geschwister haben, für die die Eltern auch Kindergeld erhalten, oder weil sie eigene Kinder erziehen. Heubisch verwies außerdem auf die bayerische Darlehensregelung: Wer die Studienbeiträge nicht aufbringen kann oder will, kann das Bayerische Studienbeitragsdarlehen in Anspruch nehmen, das sich gründlich von ´normalen Krediten´ unterscheidet. Dafür brauchen die Studierenden keine Sicherheiten, auch keine Bonitätsprüfung. Außerdem muss das Darlehen erst ab einem bestimmten Mindesteinkommen zurückgezahlt werden. Falls ein Absolvent das Mindesteinkommen unterschreitet, wird die Rückzahlung ausgesetzt – in dieser Zeit entfallen auch die Zinsen. Liegt das Einkommen dauerhaft unter dem Mindesteinkommen, muss das Darlehen überhaupt nicht zurückgezahlt werden.

Mit Verweis auf die Koalitionsvereinbarung hob Heubisch die mit der Streichung der Verwaltungskostenbeiträge ab Sommersemester 2009 vorgesehene Entlastung der Studierenden hervor. Im Koalitionsvertrag sei weiter vereinbart, dass künftig bei mehreren studierenden Kindern aus einer Familie nur noch für ein Kind Studienbeiträge gezahlt werden müssten. Die Belastung durch Studienbeiträge werde also künftig pro Familie maximal 500 Euro im Semester betragen, so der Minister.

Den Behauptungen von Studierendenvertretern, in Bayern stünde unmittelbar eine Erhöhung der Studienbeiträge bevor, widersprach Heubisch: "Das Bundesverfassungsgericht hat uns für die Studienbeiträge klare Leitlinien vorgegeben. Eine Erhöhung wird weder diskutiert, noch gibt es Planungen dafür."


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