Stellungnahme

ver.di kritisiert KfW-Kredite für Studierende

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) kritisiert die von Bundesbildungsministerin Anja Karliczek heute vorgestellten KfW-Kredite als unangemessene und unzureichende Reaktion auf die Notlage vieler Studierender in der Corona-Krise.

30.04.2020 Bundesweit Pressemeldung Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di)
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Sylvia Bühler, für Bildung, Wissenschaft und Forschung zuständiges ver.di-Bundesvorstandsmitglied sagte dazu heute in Berlin: "Es bleibt absolut unverständlich, dass einerseits fast eine Milliarde Euro an BAföG-Mitteln nicht ausgegeben werden konnten und andererseits Studierende in Not auf Kredite verwiesen werden. Wir brauchen eine entschiedene Soforthilfe als Zuschuss und kein Verschuldungsprogramm. Darin sind wir uns mit fast allen bildungspolitischen Organisationen und Verbänden einig."

Schätzungen gehen davon aus, dass mehrere hundertausend Studierende in den letzten Wochen ihre Jobs verloren haben. BAföG erhalten nur etwas über 12 Prozent der Studierenden und andere soziale Sicherungsmaßnahmen wie Kurzarbeits- oder Arbeitslosengeld stehen ihnen in aller Regel nicht offen. Angesichts dieser Dimensionen kann auch die von der Bundesbildungsministerin in Aussicht gestellte Aufstockung der Notfallfonds der Studierendenwerke um 100 Millionen Euro die scharfe Kritik der Gewerkschaft nicht mildern. 
 
"Dieses Modell wird die soziale Schieflage im Studium verstärken und Studienabbrüche gerade von finanzschwachen Studierenden erzeugen. Dass die Auszahlungen erst im Juni anlaufen sollen, nachdem die Bildungsministerin kritische Wochen hat verstreichen lassen, komplettiert nur noch das desolate Bild. Wir fordern die Bundesregierung dringend zu Nachbesserungen auf", so Bühler. 

ver.di hatte bereits Anfang April ein 10-Punkte-Programm für Hochschulen, Forschung und Studierende vorgelegt, das unter anderem die schnelle und unbürokratische Öffnung des BAföG und einen ausreichenden Notlagenfonds fordert.


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