Zu der Pressemeldung der SPD-Landtagsfraktion vom 20.8.2008 "Stagnation statt Innovation: Bayerische Hochschulpolitik auf dem Prüfstand" stellt Wissenschaftsminister Thomas Goppel fest:
Eigentlich müsste die Bayern-SPD doch wissen, was Stagnation ist. Ihre Rückendeckung in der bayerischen Bevölkerung spiegelt wider, dass sie diesen Begriff kennt. Wieso sie ihn dann falsch einsetzt, ist unerklärlich. Tatsache ist, dass die Bayerische Staatsregierung den Hochschulen ein verlässlicher Partner ist und frühzeitig die erforderlichen Maßnahmen für die Zukunft eingeleitet hat: Das Kabinett hat bereits Mitte letzten Jahres beschlossen, bis zum Jahr 2011 38.000 zusätzliche Studienplätze und dafür rund 3.000 Stellen zu schaffen.
20.08.2008 Bayern Pressemeldung Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und KunstDen konkreten Bedarf an zusätzlichen Studienplätzen und die Verteilung auf die einzelnen Standorte hat das Ministerium dabei gemeinsam mit den Hochschulen ermittelt. Mit diesem Milliarden-Ausbauprogramm geht Bayern weit über die Vereinbarungen im Hochschulpakt mit dem Bund hinaus. Hinzu kommen nochmals 10.000 Studienplätze durch die bereits geltenden höheren Lehrdeputate. Die erste Tranche der Stellenzuweisungen ist bereits in diesem Jahr erfolgt. Zudem werden an den bayerischen Hochschulen über Neubauten und Anmietungen ca. 130.000 qm zusätzliche Flächen bereitgestellt. Damit ergänzt Bayern den personellen Ausbau - anders als andere Länder der Bundesrepublik - um ein räumliches Ausbauprogramm.
Für Baumaßnahmen in der Größenordnung von 235 Mio. Euro hat der Landtag bereits die Baufreigabe erteilt. Allein mit dem Programm BayernFIT, das der Ministerrat im Juli beschlossen hat, fördert Bayern mit rund 300 Mio. Euro sowohl die Wissenschaftszentren als auch exzellente Projekte in der Fläche des Landes. Hinzu kommt das Sonderprogramm "Zukunft Bayern 2020", mit dem neben Neubaumaßnahmen zur Bewältigung der steigenden Studierendenzahlen weitere 125 Mio. Euro für herausragende Forschungsprojekte investiert werden. Auch für den schrittweisen Abbau des Modernisierungsbedarfs im Hochschulbau hat das Kabinett im Juli die Weichen gestellt. Wenn die SPD die klare Beschlusslage der Staatsregierung mit vagen Ankündigungen verwechselt, das Innovationsbündnis mit den Hochschulen - absichtlich oder unabsichtlich - missinterpretiert, ist sie einmal mehr auf dem Holzweg. Das Innovationsbündnis räumt den Hochschulen im Vergleich zu anderen Bereichen der Staatsverwaltung eine privilegierte Stellung ein, indem diese finanzielle Planungssicherheit über einen Zeitraum von fünf Jahren erhalten. Mit ihren Forderungen hinkt die SPD einmal mehr hinter den schon eingeleiteten Maßnahmen her.
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