BAföG

FDP nimmt Finanzbeziehungen von Bund und Ländern unter die Lupe

(hib/VOM) Die Finanzbeziehungen des Bundes zu den einzelnen Bundesländern interessieren die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage ([16/9131](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/091/1609131.pdf)). Die Abgeordneten wollen wissen, wie sich das Aufkommen der einzelnen, dem Bund zustehenden Steuerarten auf die Hauptzollamtsbezirke verteilt und wie sich das Aufkommen aus diesen Steuerarten bezogen auf die Hauptzollamtsbezirke in den letzten fünf Jahren geändert hat. mehr

15.05.2008 Pressemeldung Deutscher Bundestag

Oppositionsanträge zur Änderung der Studienfinanzierung abgelehnt

(hib/SKE) Der Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung hat sich gegen eine Novelle der Studienfinanzierung ausgesprochen. Mit den Stimmen der Koalitionsfraktion und gegen die Stimmen der Antragsteller wurden am Mittwochvormittag Anträge der FDP ([16/8196](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/081/1608196.pdf), [16/8407](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/084/1608407.pdf)), der Linksfraktion ([16/8741](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/087/1608741.pdf)) und Bündnis 90/Die Grünen ([16/8749](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/087/1608749.pdf)) abgelehnt. mehr

23.04.2008 Pressemeldung Deutscher Bundestag

Land senkt Zinsen für Studiengebührenkredite - maximal 5,5 Prozent ab Mai 2008

"Das Land will die Sozialverträglichkeit von Studiengebühren in Baden-Württemberg weiter verbessern. Deshalb senken wir den Zins für Kredite zur Finanzierung von Studiengebühren von derzeit 7,5 auf 5,5 Prozent. Dieser neue Zinssatz bildet künftig eine Obergrenze, die nicht überschritten werden darf." mehr

22.04.2008 Pressemeldung Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg

Storm: "Deutschland ist attraktiv für ausländische Studierende"

Deutschland hat sich auf dem internationalen Bildungsmarkt als attraktiver Studien- und Forschungsstandort etabliert. Das belegt die Sonderauswertung der 18. Sozialerhebung "Internationalisierung des Studiums" des Deutschen Studentenwerks, die vom Bundesbildungsministerium gefördert wurde. Seit 1997 hat sich die Zahl der ausländischen Studierenden in Deutschland erhöht - von 100.033 auf 189.450. "Die Studie zeigt: Deutschland ist attraktiv für ausländische Studierende. Wir belegen weltweit einen führenden Platz hinter den USA und Großbritannien" sagte Andraes Storm Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesbildungsministerium anlässlich der Vorstellung der Studie am Dienstag in Berlin. mehr

22.04.2008 Pressemeldung Bundesministerium für Bildung und Forschung

Wissenschaftsministerin will Zuschüsse für Studentenwerke sichern

"Studentenwerke sind als soziale Einrichtungen in unserem Land unverzichtbar und müssen daher auch finanziell auskömmlich ausgestattet sein", sagte Sachsens Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst, Dr. Eva-Maria Stange, heute im Sächsischen Landtag im Rahmen einer Debatte zum Thema: "Zukunft der Studentenwerke langfristig sichern – soziale Lage der Studierenden verbessern". mehr

17.04.2008 Pressemeldung Sächsisches Staatsministerium für Wissenschaft, Kultur und Tourismus

Zehn Semester Studium kosten 46.000 Euro

- Deutsches Studentenwerk (DSW) berechnet durchschnittliche individuelle Kosten für ein Studium - DSW-Präsident Rolf Dobischat: "Individuelle Kosten spielen Schlüsselrolle bei der Entscheidung für oder gegen ein Studium" - Studiengebühren kommen zusätzlich hinzu mehr

11.04.2008 Pressemeldung Deutsches Studierendenwerk

Linke und Grüne wollen Studiengebühren abschaffen

Anträge der Fraktionen Die Linke [(16/8741) ](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/087/1608741.pdf) und Bündnis 90/Die Grünen [(16/8749) ](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/087/1608749.pdf) fordern die Abschaffung von Studiengebühren beziehungsweise eine bessere Überwachung. Beide Vorlagen werden am Donnerstagabend in der Plenarsitzung des Bundestages beraten. mehr

10.04.2008 Pressemeldung Deutscher Bundestag

"Wer Ausfallfonds in Frage stellt, will vollen Studienbeitrag von Bafög-Empfängern"

Innovationsminister Prof. Andreas Pinkwart hat die Kritik zurückgewiesen, der Anteil von 18 Prozent, den die Hochschulen aus den Einnahmen der Studienbeiträge in den Ausfallfonds abführen, sei zu hoch. "Wir haben in Nordrhein-Westfalen durch den Ausfallsfonds und durch die niedrigsten Zinssätze bei den Studienbeitragsdarlehen die bundesweit sozialverträglichste Ausgestaltung der Studienbeiträge. Wir stellen zwei Drittel der BAföG-Bezieher faktisch von der Beitragszahlung frei, alle anderen erfahren zum Teil große Ermäßigungen. Wer dafür plädiert, den Ausfallfonds wie in anderen Bundesländern zu gestalten, der plädiert auch dafür, dass fast alle BAföG-Bezieher die vollen Studienbeiträge zahlen müssen. Das kann die SPD nicht ernsthaft wollen - die Landesregierung jedenfalls will das nicht, weil wir das Studium für Studierende aus einkommensschwachen Familien attraktiver machen möchten", sagte Pinkwart. mehr

09.04.2008 Pressemeldung Ministerium für Innovation, Wissenschaft und Forschung des Landes Nordrhein-Westfalen

Bundesregierung will die Aus- und Weiterbildung verbessern

(hib/OYE) Die Bundesregierung will die Ausbildung nachhaltig verbessern. Unter anderem werde sie die Bereiche Kindererziehung, Ausbildungsvermittlung und Studienförderung finanziell unterstützen. Darüber informiert die Regierung in ihrer Antwort [(16/8590)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/085/1608590.pdf) auf die Kleine Anfrage der Grünenfraktion [(16/8239)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/082/1608239.pdf). mehr

07.04.2008 Pressemeldung Deutscher Bundestag

BAföG kann teilweise als Einkommen beim Alg II angerechnet werden

(hib/MPI) Die Bundesausbildungsförderung (BAföG) kann teilweise als Einkommen beim Arbeitslosengeld II (Alg II) angerechnet werden. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort ([16/8645](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/086/1608645.pdf)) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke ([16/8343](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/083/1608343.pdf)) schreibt, gilt das für den BAföG-Teil, der zur Bestreitung des Lebensunterhalts zur Verfügung steht. Dagegen sei der Teil, mit dem Ausbildungskosten abgedeckt werden, nicht anzurechnen. mehr

04.04.2008 Pressemeldung Deutscher Bundestag