Ahnen: 186 Millionen Euro für Schulen zugesagt

Alle Schulträger in Rheinland-Pfalz haben jetzt vom Bildungsministerium eine formelle Mitteilung darüber erhalten, mit welcher Förderung sie für die vorgesehenen Schulsanierungsmaßnahmen im Rahmen des bundesweiten Konjunkturprogramms II rechnen können. Bildungsministerin Doris Ahnen unterstrich: "Nachdem in der vergangenen Woche das Landeskabinett die vorgesehenen Projekte bewilligt hat, wissen nun auch alle Schulträger ganz konkret, welche Investitionen sie mit welchen Fördersummen umsetzen können. Die Schulträger können dabei sicher sein, dass der Baubeginn schnell und unbürokratisch genehmigt werden kann. Einer Vergabe der Bauleistungen durch die Kommunen steht dann nichts mehr im Weg."

16.04.2009 Pressemeldung Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur, Rheinland-Pfalz

463 Schulsanierungsmaßnahmen landesweit mit einem Gesamtinvestitionsvolumen in Höhe von rund 196 Millionen Euro könnten mit einer Förderung aus der Bundes- und aus der Landeskasse von rund 136 Millionen Euro rechnen, hielt die Bildungsministerin fest. Die darüber hinaus zu erbringenden kommunalen Eigenanteile könnten durch ein zinsloses Darlehen vorfinanziert werden. Auch hierüber und das weitere Verfahren sind die Schulträger in Schreiben der Ministerin informiert worden. Eine Übersicht aller Sanierungsprojekte im Land und der dafür in Aussicht gestellten Fördermittel ist auf der Homepage des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur unter www.mbwjk.rlp.de/aktuelles/konjunkturpaket-2/ zu finden.

Der überwiegende Teil der Schulsanierungsmaßnahmen solle der energetischen Sanierung der Gebäude gelten, so die Ministerin. Insbesondere würden Fenster und Dächer erneuert werden und Fassaden mit Wärmedämmverbundsystemen versehen. Damit würden nachhaltige Effekte für die Umwelt und für die Unterhaltungsaufwendungen erzielt, weil die Emissionen durch Heizungsanlagen reduziert und die Heizkosten gesenkt würden.

Im Rahmen des Konjunkturprogramms II wolle das Land darüber hinaus zu einer Verbesserung der Lehr- und Lernbedingungen in den Schulen beitragen, betonte Doris Ahnen. Neben den 463 Schulsanierungsmaßnahmen sollten daher auch 92 pädagogisch notwendige Erweiterungs- und Umbaumaßnahmen an Schulen mit einem Fördervolumen von etwa 50 Millionen Euro gefördert werden. Sobald die Schulträger entschieden hätten, ob sie das zinslose Darlehen zur Finanzierung des Eigenanteils in Anspruch nehmen wollten, könnten für diese Maßnahmen die formalen Bewilligungen erfolgen. Die endgültige Liste der Projekte und der dafür aus dem Konjunkturprogramm II bereitstehenden Fördersummen werde voraussichtlich zusammen mit dem regulären Schulbauprogramm 2009 veröffentlicht werden, das im Mai vorgestellt werden soll und in dem die Landesregierung Neubau- und Erweiterungsprojekte an Schulen mit 50 Millionen Euro unterstützt.


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