FDP stellt Kultusministerkonferenz in Frage

(bikl.de) Bildung hat Konjunktur – zumindest als Sommer(loch)thema. Nach dem bundesweiten Zentralabitur, dem bundeseinheitlichen Schulbuch und der Reduzierung des Unterrichtspensums an Gymnasien geht es jetzt – mal wieder – um die Existenz der Kultusministerkonferenz.

Die nämlich sollte nach Ansicht stellvertretenden FDP-Vorsitzenden Cornelia Pieper abgeschafft werden. Die KMK sei nicht reformfähig und liege "weit hinter internationalen Standards zurück". Innovative Ideen entstünden dort nicht, erklärte die FDP-Politikerin gegenüber der Nachrichtenagentur ddp. Pieper plädierte alternativ für eine Bildungskonferenz mit Vertretern von Bund, Ländern und Experten.

Die Diskussion ist nicht neu. Vor drei hatte der niedersächsische Ministerpräsident Christian Wulff mit dem Ausstieg Niedersachsens aus dem KMK-Vertrag die Existenz der KMK in Frage gestellt. Ein Jahr später allerdings hatten die Ministerpräsidenten der Länder die Debatte um die Auflösung der Kultusministerkonferenz (KMK) beendet. Mit der Billigung des Haushalts der KMK sei "endgültig Klarheit geschaffen", erklärte damals der Regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit, nach der Sitzung der Regierungschefs. Doch jetzt wird diese Klarheit offensichtlich von Seiten der FDP wieder angezweifelt.

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