Unterrichtsverpflichtung

Folgen des OVG-Urteils erfolgreich gemeistert – fast 90 Prozent der Stellen an Gymnasien besetzt

Nach dem Urteil des OVG Lüneburg zur Lehrerarbeitszeit an Gymnasien ist es dem Niedersächsischen Kultusministerium gelungen, die Auswirkungen in Bezug auf einen erhöhten Stundenbedarf nahezu vollständig zu kompensieren. Dafür wurden zum Schuljahr 2015/2016 bereits 477 Lehrkräfte zusätzlich eingestellt.

15.10.2015 Pressemeldung Niedersächsisches Kultusministerium

Ein weiterer Teil im Umfang von rund 200 Stellen wurde durch Lehrkräfte, die beim Umfang ihrer Teilzeit geblieben sind, sowie durch freiwillige Mehrarbeit von Lehrkräften aufgefangen. "Mit diesem Maßnahmenmix ist es uns gelungen, fast 90 Prozent der zusätzlich und nachträglich ausgeschriebenen Stellen zu besetzen und die hierfür notwendigen Lehrerstunden für die Unterrichtsversorgung fast vollständig auszugleichen", sagte die Niedersächsische Kultusministerin Frauke Heiligenstadt. "Dieses hervorragende Einstellungsergebnis ist nur möglich gewesen, weil die Schulleitungen mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Niedersächsischen Landesschulbehörde und des Kultusministeriums sehr tatkräftig und konstruktiv zusammengearbeitet haben. Mein Dank geht zudem an alle Lehrkräfte, die auf freiwilliger Basis mehr unterrichten, als es ihre Unterrichtsverpflichtung verlangt. Ich freue mich über diesen Einsatz zum Wohle der Schülerinnen und Schüler."

Die Niedersächsische Landesregierung hatte nach der Entscheidung des Gerichtes die Unterrichtsverpflichtung von Lehrkräfte an allgemein bildenden und beruflichen Gymnasien, Abendgymnasien, Kollegs, Seefahrtschulen sowie Oberschulen mit gymnasialem Angebot wieder auf 23,5 Stunden pro Woche gesenkt. Zum Ausgleich wurden die notwendigen Ressourcen im Gegenwert von rund 740 Lehrerstellen zur Verfügung gestellt. Nach der Entscheidung des OVG hatte Kultusministerin Heiligenstadt gemeinsam mit Verbänden und Gewerkschaften beraten, wie die Unterrichtsversorgung angesichts der veränderten Umstände gesichert werden kann. Als Ergebnis der Beratungen waren 530 dieser Stellen ausgeschrieben worden. Darüber hinaus wurde die Möglichkeit geschaffen, freiwillig mehr Stunden zu unterrichten. Die extra geleisteten Stunden werden auf einem Arbeitszeitkonto für vollzeitbeschäftigte Lehrkräfte und Schulleitungen gutgeschrieben. Teilzeitbeschäftigte Lehrkräfte erhalten einen monetären Ausgleich.

Die Ministerin zeigte sich insgesamt sehr zufrieden über das kürzlich abgeschlossene Einstellungsverfahren zum Schuljahr 2015/2016. Danach wurden zu Beginn des Schuljahres 2015/2016 insgesamt 2.574 Lehrkräfte neu eingestellt, davon mehr als 700 Lehrkräfte in den von den Entscheidungen des OVG betroffenen Schulformen. "Damit haben wir zahlreichen Lehrkräften in Niedersachsen eine hervorragende Perspektive geboten und für die Schulen viele motivierte Lehrinnen und Lehrer gewonnen", so Heiligenstadt.


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