Stellungnahme

Kultusminister Spaenle begrüßt Zusage am Digitalpakt festhalten zu wollen

Bayerns Kultusminister Dr. Ludwig Spaenle erkennt - auch als Sprecher der Unions-Kultusminister - in der heutigen Aussage von Bundesbildungsministerin Johanna Wanka eine konsequente Fortsetzung des Wegs zu dem zwischen Kultusministerkonferenz und Bundesbildungsministerium besprochenen "DigitalPakt Schule von Bund und Ländern".

14.08.2017 Bayern Pressemeldung Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus
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Im Herbst 2016 hatte Bundesbildungsministerin Wanka für den Bund erklärt, die Länder bei der Ausstattung der Schulen mit Computertechnologie nachhaltig unterstützen zu wollen. Damals hatte sie auch betont, dass die Umsetzung erst nach der Bundestagswahl 2017 erfolgen solle.

Minister Spaenle: "Mit ihrer heutigen Aussage hat Kollegin Wanka die gemeinsame Verantwortung von Bund, Ländern und Gemeinden für eine moderne Bildungsinfrastruktur sowie den nachhaltigen Willen, diese Verantwortung am Beispiel der Computertechnologie gemeinsam wahrzunehmen, nochmals bestätigt." Damit können wir den gemeinsamen Weg von Kultusministerkonferenz und Bundesbildungsministerium - wie im Januar dieses Jahres auf Ministerebene beschlossen - entlang des vereinbarten Zeitplans wie geplant fortsetzen.

"Die Förderung von Bildungsinfrastruktur unter Wahrung der gegenseitigen Verantwortlichkeiten ist aus der Sicht der Unions-Kultusminister eine besondere Form des kooperativen Föderalismus. Sie ist keineswegs auf den Digitalpakt beschränkt. Der kooperative Föderalismus zeigt sich auch auf anderen Handlungsfeldern. Länder und Bund arbeiten zum Beispiel bei Fragen der Berufsorientierung und der Sprachförderung zusammen", so Minister Spaenle abschließend. Eine inhaltliche Einmischung des Bundes in die inhaltliche Verantwortung der schulischen Bildung lehnt der Sprecher der Unions-Kultusminister ab.


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