Kultusministerin: Die Unterrichtsversorgung kann auch im nächsten Schuljahr sichergestellt werden
Im Rahmen einer Debatte im Niedersächsischen Landtag hat Kultusministerin Elisabeth Heister-Neumann heute die Zahlen zum Wahlverhalten der Lehrkräfte nach der neuen Arbeitszeitverordnung vorgestellt. Danach unterrichten ca. 35 % der Lehrerinnen und Lehrer, die nach der alten Verordnung im kommenden Schuljahr in die Ausgleichsphase eingetreten wären, nun weiterhin im ursprünglichen Stundenumfang und tragen damit zur Sicherung der Unterrichtsversorgung bei. "Dies ist ein gutes Ergebnis. Es entspricht den Prognosen und zeigt, dass wir eine flexible Regelung geschaffen und die Lehrkräfte von den individuellen Wahlmöglichkeiten in erwartetem Umfang Gebrauch gemacht haben", sagte Elisabeth Heister-Neumann.
02.07.2008 Niedersachsen Pressemeldung Niedersächsisches KultusministeriumAm 23. Mai 2008 hatte das Kultusministerium die Schulen gebeten, bis zum 6. Juni 2008 an die Landesschulbehörde das Wahlverhalten ihrer Lehrkräfte zu melden. Es bestand im Wesentlichen die Möglichkeit, zwischen drei Optionen zu wählen:
- sofortiger Ausgleich der angesparten Stunden zum nächsten Schuljahr,
- verschieben des Ausgleichs bis zum Schuljahr 2012/2013, verzinst mit einem Aufschlag von 10 % oder
- finanzieller Ausgleich der gemäß Arbeitszeitverordnung zusätzlich geleisteten Stunden.
1810 Lehrkräfte haben einen Antrag auf Ausgleichszahlung gestellt. Insgesamt 4584 Lehrkräfte haben einen Antrag gestellt, entsprechend der Ansparphase ab Schuljahresbeginn 2008/2009 auszugleichen. Weitere 618 Lehrkräfte möchten mit einer von der Ansparphase abweichenden Dauer die angesparten Stunden ausgleichen.
Im Rahmen der Plenardebatte hob die Kultusministerin die Bildungsinvestitionen seit 2003 hervor. "Diese Landesregierung hat deutliche Zeichen in der Bildungspolitik gesetzt und das Bildungsland Niedersachsen vorangebracht. Wir haben unmittelbar nach Regierungsantritt alle freiwerdenden Lehrerstellen wieder besetzt. Wir haben - übrigens gegen die Stimmen der SPD - 2500 zusätzliche Stellen geschaffen. Dadurch haben wir die Unterrichtsversorgung von 97,4 % im Jahr 2002 auf 99,8 % im Jahr 2003 gesteigert und seitdem auf diesem hohen Niveau stabilisiert. Heute haben wir rund 86.000 Lehrkräfte – so viele wie nie zuvor in der Geschichte Niedersachsens. Und wir haben die Bildungsausgaben seit 2003 um 430 Mio. Euro gesteigert. Der Anteil des Bildungshaushalts am Gesamthaushalt ist von 16,9 % (2003) auf 18,3 % (2008) gestiegen. Diesen zukunftsweisenden Weg wollen wir konsequent weitergehen."
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