Vorwürfe zurückgewiesen

MK-Sprecherinnnenstatement zur Erhebung der Unterrichtsversorgung in Niedersachsen

Das Niedersächsische Kultusministerium weist die Vorwürfe der Oppositionsfraktionen im Niedersächsischen Landtag, Daten zur Unterrichtsversorgung würden künftig nicht mehr erhoben bzw. nicht veröffentlicht, mit Nachdruck zurück. Die geäußerten Vorwürfe sind gegenstandslos.

14.01.2014 Pressemeldung Niedersächsisches Kultusministerium

Aufgrund gesetzlicher Veränderungen (z. B. zur inklusiven Schule) gibt es vom Niedersächsischen Kultusministerium neue Anforderungen an die statistische Erhebung und deren Umsetzung beim technischen Dienstleister gegeben. Hierdurch ist es zu terminlichen Verzögerungen und noch nicht abgearbeiteten Aufträgen gekommen. In dieser Folge muss der vorgesehene Stichtag für die Erhebung zur Unterrichtsversorgung zu Beginn des 2. Schulhalbjahres 2013/2014 am 4.2.2014 ausgesetzt werden.

Selbstverständlich werden wir dennoch Aussagen zur Unterrichtsversorgung an niedersächsischen Schulen im 2. Schulhalbjahr treffen und es werden – wie jedes Jahr - Planungen für das kommende Schuljahr erfolgen. Zum einen sind hierfür vor allem die Daten des 1. Stichtags (22.08.2013) maßgeblich, denn erfahrungsgemäß erfolgen beim Wechsel vom ersten zum zweiten Schulhalbjahr relativ wenige Veränderungen an den Schulen in Hinblick auf die relevanten Daten, wie z. B. Klassenbildung. Zum zweiten verfügt das Niedersächsische Kultusministerium über ein zuverlässiges Planungsinstrument, um die Bedarfe für das nächste Schuljahr bzw. Schulhalbjahr festzustellen, in dem die Schulen die entsprechenden Veränderungen mitteilen können. Mit diesem Instrument haben wir die Möglichkeit, Aussagen in Hinblick auf das folgende Schuljahr vornehmen zu können.

Die Daten zur Unterrichtsversorgung des laufenden Schuljahres sind vom Niedersächsischen Kultusministerium bereits am 20. Dezember 2013 in der Landespressekonferenz veröffentlicht worden und setzen sich wie folgt zusammen:

Die rechnerische Unterrichtsversorgung an öff. allg. bildenden Schulen am 22.08.2013 nach Schulformen:

GS	HS	RS	OBS	FöS	IGS/KGS	GY	Summe
102,6	99,5	100,6	98,1	98,7	100,3	101,0	101,0

Nachdem die schwarz-gelbe Vorgängerregierung den Planungswert für die Unterrichtsversorgung des laufenden Schuljahres auf lediglich 100 Prozent gesetzt hatte, ist es der Niedersächsischen Landesregierung gelungen, die aktuelle Unterrichtsversorgung auf einem hohen Niveau von durchschnittlich 101 Prozent zu sichern. Für den Haushalt 2014 und somit dem Schuljahr 2014/2015 sowie in dem Zeitraum der Mittelfristigen Finanzplanung 2013 bis 2018 ist ein Planungswert von 101 Prozent rechnerischer Unterrichtsversorgung vorgesehen und wird als Planungsgrundlage verwendet. Es gibt keinen Grund, diese positiven Daten zu verheimlichen.

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