Reform der Kultusministerkonferenz kommt voran

"Der bildungspolitische Reformprozess in Deutschland wird in der Kultusministerkonferenz (KMK) mit Hochdruck vorangetrieben", erklärte Bildungssenator Klaus Böger am Montag in Berlin. "Wer weder Kleinstaaterei noch Zentralismus will, der wird nicht umhin kommen, in der KMK konstruktiv mitzuarbeiten. Das ist unsere Berliner Linie," so Klaus Böger.

18.10.2004 Berlin Pressemeldung Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung

In der vergangenen Woche hat die KMK die Bildungsstandards für den Primärbereich (Jahrgangsstufe 4) in den Fächern Deutsch und Mathematik sowie für den Hauptschulabschluss (Jahrgangsstufe 9) in den Fächern Deutsch, Mathematik und Erste Fremdsprache (Englisch/Französisch) beschlossen. Die KMK ist nunmehr mit der zentralen Steuerung der nationalen Bildungsstandards beauftragt. Böger: "Die Bildungsstandards sind ein bildungspolitischer Quantensprung."

Auch eine nationale Pisa-Studie ist längst beschlossene Sache. Sie braucht also von der FDP nicht mehr gefordert werden. Der länderübergreifende Leistungsvergleich von Schulen in ganz Deutschland wird im kommenden Frühjahr veröffentlicht. Hier übernimmt die KMK die Koordinierung.

Ohne die KMK wären diese und auch andere wichtige Reformprojekte wie

  • das Institut zur Qualitätsentwicklung im Bildungswesen in Berlin sowie
  • eine länderübergreifend-einheitliche Statistik unmittelbar gefährdet.

Gerade weil die Kultusminister die Probleme der KMK im Hinblick auf Tarifprivilegien, Transparenz oder das Einstimmigkeitsprinzip schon im vergangenen Jahr erkannt haben, ist eine Reformarbeitsgruppe von sechs Ministern eingesetzt worden, die in einer Sonder-KMK am 02. Dezember 2004 konkrete Vorschläge zur Reform der Arbeit der KMK unterbreiten soll – und zwar sowohl zur Gestaltung der Arbeit als auch zu Entscheidungsstrukturen und –prozessen. Bildungssenator Böger arbeitet in dieser Arbeitsgruppe mit.

Böger: "Diejenigen, die dem Ausstieg aus der KMK das Wort reden, wollen offenkundig das Reformtempo drosseln. Denn wenn ich mich mit meiner Frau verständigen will, reiche ich auch nicht zuerst die Scheidung ein. Wer eine Beschleunigung der Kultusministerkonferenz wirklich will, braucht nur daran mitzuarbeiten. Als Teilnehmer der Reformarbeitsgruppe kann ich garantieren, dass nirgendwo sachlicher, ernsthafter und ungeschminkter über die Zukunft der KMK diskutiert wird, als in dieser Arbeitsgruppe."


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