Schulbau 2006: 85 Millionen Euro für Bau und Sanierung von Schulen Schulbau 2006: 85 Millionen Euro für Bau und Sanierung von Schulen

51,3 Millionen Euro werden im kommenden Jahr in den Bau und in die Sanierung der schleswig-holsteinischen Schulen fließen. Landesweit können insgesamt 259 Projekte aus dem Schulbauprogramm 2006 und dem Sonderprogramm Schulbau 2006 des Kommunalen Investitionsfonds (KIF) finanziert werden. Das teilte das Bildungsministerium heute (30. November) in Kiel mit.

01.12.2005 Schleswig-Holstein Pressemeldung Ministerium für Schule und Berufsbildung des Landes Schleswig-Holstein

Zusätzlich wird 2006 der Ausbau der Offenen Ganztagsschulen mit 33,8 Millionen Euro aus dem Investitionsprogramm "Zukunft und Betreuung" des Bundes (IZBB) gefördert. Davon können 76 Vorhaben realisiert werden. Bildungsministerin Ute Erdsiek-Rave: "Schülerinnen und Schüler lernen besser, wenn die Ausstattung ihrer Schule stimmt. Zu diesem Ergebnis kommt auch der Schul-TÜV. Deshalb ist es richtig und wichtig, dass in diesen Bereich verstärkt investiert wird." Das gelte auch für den Ausbau der Offenen Ganztagsschulen. "Dank der Mittel aus dem IZBB wird in Schleswig-Holstein im Jahr 2006 jede dritte Schule eine Offene Ganztagsschule sein", so die Ministerin.

Schulbau- und Sanierungsprogramm 2006

Das Schulbau- und Sanierungsprogramm 2006 enthält 178 Projekte (Bau sowie Sanierung) mit einem Bauvolumen von 51,6 Millionen Euro. Der Zuweisungsbeitrag aus dem kommunalen Schulbaufonds liegt bei rund 21,5 Millionen Euro. Der Schulbaufonds beinhaltet Mittel aus dem kommunalen Finanzausgleich, die das Land treuhänderisch verwaltet. Finanziert werden die Projekte mit den Mitteln aus dem Schulbaufonds sowie mit Mitteln der Schulträger. Grundlage des Schulbauprogrammes ist eine Prioritätenliste, die von den Kreisen und kreisfreien Städten erstellt wird.

Die Fördermöglichkeiten aus dem kommunalen Schulbaufonds für das Jahr 2006 sind mit 21,5 Millionen Euro geringer als in den Vorjahren, obwohl das Volumen des Fonds in unveränderter Höhe wie in den Vorjahren (30, 7 Millionen Euro) zur Verfügung steht. Grund dafür sind die Rückzahlungen des Schulbaufonds an den KIF in Höhe von 8,9 Millionen Euro. Mit diesen Mitteln sind bereits Schulbauprojekte vorfinanziert worden.
Detaillierte Informationen in Anlage 1. (im .pdf-Format).

KIF-Sonderprogramm Schulbau 2006

Das Innenministerium bewirtschaftet das KIF-Sonderprogramm Schulbau. Es ist ein zusätzliches Instrument, um notwendige Bauvorhaben zügiger realisieren zu können. Die Kreise und kreisfreien Städte erhalten ein zinsgünstiges Darlehen. Möglich werden so 81 Projekte mit einem Bauvolumen von rund 39,8 Millionen Euro. Die Höhe der hierfür bewilligten KIF-Darlehen beläuft sich auf rund 29,8 Millionen Euro.
Detaillierte Informationen in Anlage 2. (im .pdf-Format).

Investitionsprogramm "Zukunft Bildung und Betreuung" des Bundes (IZBB) Im kommenden Jahr werden landesweit 76 Vorhaben "Offenen Ganztagsschulen" mit Mitteln aus dem IZBB gefördert. Das Gesamtinvestitionsvolumen liegt bei 37,5 Millionen Euro, davon finanziert der Bund insgesamt 90 Prozent und damit 33,8 Millionen Euro. Die restlichen 10 Prozent tragen die jeweiligen Schulträger. Ingesamt lagen dem Land 186 Anträge mit einem Investitionsvolumen von 108 Millionen Euro vor.

Welche Vorhaben gefördert werden, ist abhängig von bestimmten Kriterien. Eines ist die Prioritätenliste, die die Kreise und kreisfreien Städte vorlegen. Ein anderes ist das entsprechende Konzept zum Aufbau und Betrieb einer "Offenen Ganztagsschule". Es muss vom Bildungsministerium genehmigt worden sein. Vorrangig gefördert werden Angebote an Grund- und Hauptschulen.

Schleswig-Holstein erhält im Rahmen des Investitionsprogrammes "Zukunft Bildung und Betreuung" über die Jahre 2003 bis 2007 insgesamt 135 Millionen Euro vom Bund. Diese Gelder fließen in den Bau und/oder die Ausstattung von Offenen Ganztagsschulen.

Bildungsministerin Ute Erdsiek-Rave: "Die Offene Ganztagsschule ist ein Erfolgsmodell in Schleswig-Holstein. Das IZBB hat das möglich gemacht." Inzwischen ist die Zahl der Ganztagsschulen in Schleswig-Holstein auf 232 gestiegen. 209 davon sind Offene Ganztagsschulen, parallel gibt es 23 Ganztagsschulen in gebundener Form. Das Land bezuschusst die Betriebskosten von Ganztagsangeboten im Jahr 2005 mit 1,8 Millionen Euro und wird dies aufwachsend auch in den kommenden Jahren fortsetzen.
Detaillierte Informationen in Anlage 3. (im .pdf-Format).


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