Um Zukunftschancen von Kindern feilscht man nicht
Zum geplatzten schulpolitischen Treffen in Loccum bemerkt die stellvertretende Vorsitzende und schulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Frauke Heiligenstadt:
25.02.2011 Pressemeldung Sozialdemokratische Partei Deutschlands"Als uns in der vergangenen Woche die Einladung des Landeselternrates für ein schulpolitisches Gespräch in Loccum erreichte, stand bei uns eine Absage niemals zur Disposition. Wir stehen für jedes Gespräch in Bildungsfragen zur Verfügung. Gleichwohl werden Entscheidungen über die Schulreform immer noch im Parlament getroffen.
Wenn Kultusminister Althusmann sich aktuell skeptisch zeigt, dass ein Schulkonsens noch zustande kommen kann, dann liegt das vor allem an bestimmten Akteuren innerhalb der Regierungskoalition. Die SPD-Fraktion verschließt sich keinem bildungspolitischen Gespräch. Allerdings offenbart der Minister eine merkwürdige Auffassung von Bildungsgesprächen, wenn er sinngemäß sagt, die Opposition sei unwillig, auf ein Zuvorkommen der Regierung mit einer Gegenleistung zu reagieren. Es handelt sich bei der Frage eines zukunftsfesten, wohnortnahen und bedarfsgerechten Schulsystems nämlich nicht um ein Thema, das zum Geschacher taugt. Um die Zukunftschancen der Schülerinnen und Schüler in Niedersachsen feilscht man nicht wie auf einem orientalischen Basar. Minister Althusmann verfolgt in der schulpolitischen Debatte anscheinend nur noch die politische Strategie, einen Gesichtsverlust zu vermeiden und die Schuld an einem eventuellen Scheitern frühzeitig anderen zuzuweisen. Wir sind nicht bereit, uns auf dieses Schwarze-Peter-Spiel einzulassen."
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