Niedersachsen

Verbesserte Stellen- und Mittelverteilung für die berufsbildenden Schulen in Niedersachsen

Die von Kultusminister Dr. Bernd Althusmann eingesetzte "AG Budgetierung" hat Ergebnisse erbracht, die deutliche Verbesserungen für die berufsbildenden Schulen in Niedersachsen bedeuten. Dies betrifft die Stellenzuweisungen sowie eine gleichmäßigere und gerechtere Mittelverteilung zwischen den 134 öffentlichen berufsbildenden Schulen.

20.12.2012 Pressemeldung Niedersächsisches Kultusministerium

"Mit der Umsetzung dieser Vorschläge werden wir die letzten Unsicherheiten und Fragen seitens der berufsbildenden Schulen ausräumen, die sich seit Ende des "ProReKo"-Schulversuchs noch nach und nach ergeben hatten. Unsere berufsbildenden Schulen sind für die Herausforderungen der Zukunft gut gerüstet. Sie können sich jetzt auf ihre Kernaufgabe konzentrieren, also auf qualitativ und quantitativ guten Unterricht für unsere Schülerinnen und Schüler", sagte Dr. Bernd Althusmann.

"Wichtigstes Ergebnis der AG ist, dass wir an dem Grundgedanken der Budgetierung festhalten werden. Gleichzeitig werden wir über verschiedene Detailverbesserungen die notwendige Verteilungsgerechtigkeit in Bezug auf die Stellen- und Mittelausstattung jeder einzelnen Schule sicherstellen. Die grundlegenden Weichenstellungen der gerechten Verteilung werden plausibel und nachvollziehbar geregelt sein. Die berufsbildenden Schulen können ihre Eigenverantwortlichkeit nun optimal nutzen, um als kundenorientierte Dienstleister der beruflichen Bildung in ihrer Region wirken zu können", sagte der Minister und dankte den Mitgliedern der AG für die konstruktiven Vorschläge, die nun zügig umgesetzt werden sollen.

Beispiele für wichtige AG-Vorschläge, die jetzt umgesetzt werden, sind:

  • Zur Verbesserung der Verteilungsgerechtigkeit wird für jede Schule ein individueller Korrekturfaktor ermittelt, der bei der Berechnung der Personalkostensätze angewandt wird. Der Faktor wird jährlich pro Schule neu berechnet und berücksichtigt die tatsächlichen Personalkosten.
  • Wenn an einer Schule Tarifbeschäftigte anstelle von Beamten tätig sind, werden die entstehenden höheren Kosten angemessen berücksichtigt.
  • Es wird einen Budgetausgleich für Sonderfälle geben, der zum Tragen kommen kann, etwa wenn eine Schule aufgrund nicht vorhersehbarer Ereignisse einen außerplanmäßigen Bedarf feststellt. Für Fälle besonderer Härte wird bei der Niedersächsischen Landesschulbehörde eine kleine Stellenreserve vorgehalten.
  • Bei Versetzungsverfahren von Lehrkräften und in Fragen der Unterrichtsversorgung findet eine enge Abstimmung mit der Niedersächsischen Landesschulbehörde statt.

Bereits vor einigen Wochen war ein erster Vorschlag der "AG Budgetierung" umgesetzt worden: Alle Funktionsstellen wurden den berufsbildenden Schulen mit voller Stelle und vollem Budget zugewiesen. Die vorhandenen Stellen wurden bedarfsgerecht auf die Schulen verteilt. Damit wurde dafür gesorgt, dass die zum Teil zögerlichen Einstellungen in diesem Bereich bereits zügig nachgeholt werden konnten.

Die Arbeitsgruppe "Überprüfung und Weiterentwicklung des Budgetierungs- und Steuerungskonzepts für berufsbildende Schulen als Regionale Kompetenzzentren (ReKo)" hatte im August den Auftrag erhalten, die Ergebnisse des 2008 abgeschlossenen Modellversuchs "Projekt Regionale Kompetenzzentren" im Bereich der Budgetierung und Steuerung der berufsbildenden Schulen kritisch zu überprüfen. In der AG haben Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Niedersächsischen Kultusministeriums, der Niedersächsischen Landesschulbehörde sowie Schulleiterinnen und -leiter mitgearbeitet.

Der Bericht der AG steht unter www.mk.niedersachsen.de zum Download bereit.


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