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Meldungen

Bundesrat

BAföG-Erhöhung ist beschlossen

Die BAföG-Erhöhung ist beschlossen. Die Länder stimmten dem Beschluss des Bundestages am 19. Dezember 2014 zu. Das Gesetz wird nun dem Bundespräsidenten zur Ausfertigung zugeleitet. mehr

19.12.2014 Pressemeldung Hochschule und Forschung

Bundesrat

Kooperationsverbot im Wissenschaftsbereich gelockert

Der Bundesrat hat der Grundgesetzänderung zur Zusammenarbeit von Bund und Ländern im Wissenschaftsbereich am 19. Dezember 2014 einstimmig zugestimmt. Das Gesetz wird nun Bundespräsident Joachim Gauck zur Unterschrift vorgelegt. mehr

19.12.2014 Pressemeldung Hochschule und Forschung

Urheberrecht

Werke für Unterrichts- oder Forschungszwecke öffentlich zugänglich machen

Die Länder haben in ihrer Plenarsitzung am 28. November 2014 die Änderung des Urheberrechtsgesetzes gebilligt. mehr

28.11.2014 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Rollenspiel

Bundesrat für zwei Tage fest in Schülerhand

Bereits zum siebten Mal findet am Dienstag, 18. und Mittwoch, 19. November 2014 wieder das Projekt "Jugend im Bundesrat" im Herrenhausgebäude statt. mehr

14.11.2014 Pressemeldung Schule

Bundesrat

Keine Einwände gegen BaföG-Gesetzentwurf

Die Länder haben in ihrer Plenarsitzung am 19. September 2014 einen Gesetzentwurf zur Erhöhung des BAföG beraten und gegen die Pläne der Bundesregierung keine Einwände erhoben. mehr

19.09.2014 Pressemeldung Hochschule und Forschung

Bundesrat

Länder begrüßen Lockerung des Kooperationsverbots

Die Länder haben in ihrer Plenarsitzung am 19. September 2014 den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Lockerung des sogenannten Kooperationsverbots im Wissenschaftsbereich beraten. mehr

19.09.2014 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Bundesrat

Verstärkte Bekämpfung der Kinderpornografie

Der Bundesrat setzt sich für Maßnahmen zur stärkeren Bekämpfung der Kinderpornografie im Internet und zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexueller Ausbeutung ein. In einer am 11. April 2014 gefassten Entschließung bitten die Länder daher die Bundesregierung, zügig einen Gesetzentwurf zur Verbesserung der strafrechtlichen Regelungen zum Kinder- und Jugendschutz vorzulegen und weitere Maßnahmen zu ergreifen. mehr

11.04.2014 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Bundesrat

Obst, Gemüse und Milch für Schulkinder

Der Bundesrat hat in seiner Sitzung am 11. April 2014 zu einem Vorschlag Stellung genommen, mit dem die Europäische Kommission die Effizienz und Wirksamkeit des Schulmilch- und Schulobstprogramms erhöhen möchte. Die Länder begrüßen die Initiative der EU. Sie machen jedoch darauf aufmerksam, dass aufgrund der eng gefassten Unionskompetenzen im Bildungsbereich den Mitgliedstaaten keine konkreten Vorgaben im Zusammenhang mit geforderten begleitenden pädagogischen Maßnahmen gemacht werden können. mehr

11.04.2014 Pressemeldung Schule

Bundesrat

Bundeseinheitliche Ausbildung zum OP-Assistenten

Die Länder möchten die Ausbildung zum Operationstechnischen Assistenten bundeseinheitlich regeln und zugleich ihre Finanzierung sichern. In einem am 11. April 2014 beschlossenen Gesetzentwurf verweisen sie auf den voranschreitenden Fachkräftemangel in den Kliniken und die Notwendigkeit, dieses Berufsbild aufzuwerten. mehr

11.04.2014 Pressemeldung Aus- und Weiterbildung

Bundesrat

Gesetzentwurf für verbesserte Integrationsmöglichkeiten

Der Bundesrat möchte die ausländerrechtlichen Integrationskurse für einen breiteren Personenkreis öffnen. mehr

19.12.2013 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

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