SPD Parteivorstand
Willy-Brandt-Haus
Wilhelmstraße 141
10963 Berlin
www.spd.de
Zum heutigen Urteil des Verwaltungsgerichts in Saarlouis, nach dem die in die Kritik geratenen Don Bosco-Schulen weiter betrieben werden dürfen, erklärt der bildungspolitische Sprecher Ulrich Commerçon in einer ersten Stellungnahme:
mehr
06.09.2011
Pressemeldung
Schule
Längeres gemeinsames Lernen, die Erhaltung von Schulstandorten und mehr Chancen für alle Kinder: Was Kultusminister Spaenle als "Marsch in die Vergangenheit" bezeichnet, ist für viele Kommunen, Lehrer und Eltern längst zum großen Wunsch geworden.
mehr
02.09.2011
Pressemeldung
Schule
Die am (heutigen) Donnerstag veröffentlichte Studie "Inklusive Bildung – Fehlanzeige!" der Bertelsmann Stiftung belegt nach Ansicht der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag zum wiederholten Male die Untätigkeit der Landesregierung in diesem bildungspolitischen Feld.
mehr
01.09.2011
Pressemeldung
Schule
"Die CSU hat die Bayerische Landeszentrale für politische Bildung (BLZ) als bereitwilliges Erfüllungsorgan für eigene Zwecke missbraucht und deren Führung in Filz-Tradition instrumentalisiert", stellt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Markus Rinderspacher, zur vorläufigen Suspendierung des Leiters der BLZ, Peter März, fest.
mehr
25.08.2011
Pressemeldung
Bildung und Gesellschaft
Zur Pressekonferenz von Kultusminister Althusmann zum Beginn des neuen Schuljahres 2011/2012 erklärt die stellvertretende Vorsitzende und schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Frauke Heiligenstadt:
mehr
17.08.2011
Pressemeldung
Schule
"Von Platz 7, auf Platz 9 und nun auf Platz 11. Das ist das Ergebnis des Bildungsmonitors 2011 im Vergleich zu den Vorjahren. Nichts hat sich im Saarland bildungspolitisch verändert. Nichts sind die Worte wert, die Bildungsminister Kessler anlässlich der Veröffentlichung des vergangenen Monitors erklärte. Auch im letzten Jahr waren sowohl in der frühkindliche Bildung und bei den Ganztagsschulen die Schwächen unseres Bildungssystems auszumachen. Kessler versprach: ´In beiden Bereichen müssen wir aufholen.` Nichts hat sich getan. Das ist Kesslers schlechtes Zeugnis, Reifeprüfung nicht bestanden", so der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Ulrich Commerçon.
mehr
16.08.2011
Pressemeldung
Schule
Zum Ausschluss von Kindern vom Unterricht an einer Dillinger Förderschule erklärt die SPD-Abgeordnete und Vize-Präsidentin des saarländischen Landtags, Isolde Ries:
mehr
12.08.2011
Pressemeldung
Schule
Die Weidener SPD-Landtagsabgeordnete und stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Annette Karl hat Informationen, dass die Regierung der Oberpfalz an Lehrkräfte eine Informationsmappe mit der Überschrift ´Auskunft trotz Verschwiegenheitspflicht?` herausgegeben hat. Darin werden Lehrkräfte darüber aufklärt, wie ein Verhalten zur Auskunftserteilung unter anderem nach Paragraph 37 BeamtStG, Paragraph 14 LDO und Art. 80 BayBG zu erfolgen hat. In dem Absatz Loyalitätsverpflichtung wird darauf hingewiesen, dass kein ´lenkender Druck` durch eine sogenannte ´Flucht an die Öffentlichkeit` erzeugt werden darf. Dabei sei unter anderem auch eine private Meinung immer als Privatperson abzugeben, unter Beachtung der Amtsverschwiegenheit und der Loyalitätsverpflichtung. Im letzten Satz heißt es dann dazu: "Dies gilt entsprechend für die Weitergabe an Mandatsträger".
mehr
09.08.2011
Pressemeldung
Schule
"Was nützt eine mobile Reserve, wenn sie nicht mobil ist?" fragt sich die SPD-Landtagsabgeordnete und Bildungspolitikerin Karin Pranghofer, nachdem sie festgestellt hat, dass das Kultusministerium für Unterfrankens Gymnasien zwar zwölf mobile Reserven für das kommende Schuljahr zugeteilt hat, aber keine einzige im September verfügbar ist. "Die Kräfte sind bereits vor Schuljahresbeginn an eine feste Einsatzschule vergeben und schließen anderweitige Lücken", ist Karin Pranghofer empört. Keine einzige ist "mobil" und kann den kommenden Unterrichtsausfall auffangen. "Das tritt den Wunsch der Eltern mit Füßen, die sich jahrelang für eine tatsächliche Reduzierung des Unterrichtsausfalls im Gymnasium eingesetzt haben", betont die SPD-Bildungspolitikerin.
mehr
08.08.2011
Pressemeldung
Schule
Zur neuen Entwicklung im Fall Althusmann erklärt die stellvertretende Vorsitzende und schulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Frauke Heiligenstadt:
mehr
27.07.2011
Pressemeldung
Bildung und Gesellschaft
