Jubiläum: Zehn Jahre Kulturausschuss des Deutschen Bundestags
Der Deutscher Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, gratuliert dem Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestags zu seinem 10jährigen Bestehen.
12.11.2008 Pressemeldung Deutscher Kulturrat e.V.Nach der Bundestagswahl 1998 konstituierte sich am 13.11.1998 der Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestags. Dies war ein wichtiger Schritt, da in der Legislaturperiode vorher (1994-1998) kein parlamentarisches Gremium zur Diskussion kulturpolitischer Fragen im Deutschen Bundestag bestand. Im Jahr 1994 war sogar der kleine Unterausschuss Kultur des Innenausschusses des Bundestags nicht wieder eingerichtet worden.
Der Deutsche Kulturrat hatte drei zentrale Forderungen zur Bundestagswahl 1998: die Berufung eines Kulturministers, die Einrichtung eines vollwertigen Ausschusses für Kulturpolitik im Deutschen Bundestag und die Einsetzung einer Enquete-Kommission, um langfristige kulturpolitische Fragen im Deutschen Bundestag behandeln zu können. Neben der Berufung des Kulturstaatsministers wurde vor zehn Jahren auch der Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestags eingerichtet. Im Jahr 2003 wurde dann auch die Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland" des Deutschen Bundestags eingesetzt.
Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: "Das Parlament ist als Gesetzgeber der wichtigste Schlüssel für eine erfolgreiche Kulturpolitik des Bundes. Der Ausschuss für Kultur und Medien ist das parlamentarische Pendant zum Amt des Staatsministers für Kultur und Medien. Hier diskutieren und beraten die Abgeordneten des Deutschen Bundestags kulturpolitische Themen und kontrollieren die Arbeit des Kulturstaatsministers. Hier finden Anhörungen und Gespräche mit Experten aus dem Kulturbereich statt. Nach zehn Jahren erfolgreicher Tätigkeit des Kulturausschusses des Deutschen Bundestags wird dieser Ausschuss von keiner Fraktion mehr in Frage gestellt. Die Einrichtung des Ausschusses für Kultur und Medien im Deutschen Bundestag ist genauso bedeutsam für die Stärkung der Bundeskulturpolitik wie die Berufung des Kulturstaatsministers. Wir gratulieren den Mitgliedern des Kulturausschusses zu zehn erfolgreichen Jahren."
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