Bayern

"Mehr Geld für Lehrer, Ganztagsschulen und Inklusion - Bessere Bildung für Bayerns Schüler" Kultusminister Dr. Ludwig Spaenle erfreut über Entwurf des Doppelhaushalts 2011/2012

"Mehr Geld für Lehrer, Ganztagsschulen und Inklusion", dieses Fazit zog Bayerns Kultusministerium zum Entwurf des bayerischen Doppelhaushalts 2011/2012. "Das bedeutet bessere Bildung für unsere Schülerinnen und Schüler", damit sieht der Minister ein wesentliches Ziel der Regierungskoalition von CSU und FDP erreicht.

30.12.2010 Pressemeldung Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

In konkreten Zahlen bedeutet dies:

  • Im kommenden Doppelhaushalt 2011/2012 wird der Etat des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus im Einzelplan 05 von derzeit 9,48 Milliarden Euro - über 9,55 Milliarden im Jahr 2011 - auf 9,78 Milliarden Euro für 2012 ansteigen. Dem Staatsministerium für Unterricht und Kultus stehen damit zusammen mit den rund 150 Millionen Euro aus dem Programm "Aufbruch Bayern" ca. 300 Millionen Euro mehr zur Verfügung als im Jahr 2010. Das ist sogar über eine Milliarde mehr als im Haushaltsjahr 2008.

"Mit diesem Haushalt leisten wir unseren Beitrag zum Aufbruch Bayern. Wir stärken die individuelle Förderung. So können wir zum Beispiel die Ganztagsschulen sichern und ausbauen, die inklusive Bildung vorantreiben und auch die Klassenstärken weiter in den Blick nehmen", so der Minister.

  • In dem Doppelhaushalt werden dazu 2.553 Planstellen für zusätzliche Aufgaben ausgewiesen, davon 1.553 für das Schuljahr 2011/2012 und 1.000 für das Schuljahr 2012/2013. Davon dienen 553 Planstellen der Sicherung der Ganztagsschulen. In jedem Jahr sind 100 Lehrerplanstellen vorgesehen, um bei der Inklusion von jungen Menschen mit und ohne Behinderung weiter voranzukommen. Weitere 1.320 neue Planstellen sind im Doppelhaushalt vorgesehen, um die Arbeitszeitverkürzung der verbeamteten Lehrkräfte umsetzen zu können.
    Bereits im Doppelhaushalt 2009/2010 hatte die Staatsregierung 2.738 zusätzliche Lehrerplanstellen bereit gestellt.

"Das Kernziel der Koalitionsvereinbarung, 1.000 Lehrerstellen pro Schuljahr für zusätzliche Aufgaben bereitzustellen, wird damit umgesetzt", betont Minister Spaenle.

  • Die demographische Rendite bleibt in den Jahren 2011 und 2012 vollständig im Bildungssystem. 2012 wird aus der Rendite der Ausbau der Hochschulen im Zusammenhang mit dem doppelten Abiturientenjahrgang unterstützt.
    Mit dem Ende des Schuljahres 2010/2011 läuft das neunjährige Gymnasium aus. Das bedeutet den dauerhaften Wegfall von Unterricht im Umfang von 1.819 Lehrerstellen. Die Unterrichtsversorgung des achtjährigen Gymnasiums ist dadurch nicht berührt.

  • Im Schuljahr 2011/2012 und 2012/2013 werden die Ganztagsangebote weiter ausgebaut. Das Kultusministerium wird zum Schuljahr 2011/2012 auch in den Aufbau der gebundenen Ganztagsklassen an Realschulen und Gymnasien einsteigen können.

Die Ganztagsangebote werden in offener und gebundener Form weiter auf- und ausgebaut.

"Wir können mehr Schülerinnen und Schüler als bisher zusätzlich fördern und ihre Eltern dabei unterstützen, Familie und Erwerbsarbeit zu vereinbaren", so Minister Spaenle.

  • Die Mittel für den Vereinssport und die Erwachsenenbildung bleiben in voller Höhe erhalten. Sie betragen beim Vereinssport 42,8 Millionen Euro, bei der Erwachsenenbildung 19,1 Millionen Euro.

"Sportvereine und Erwachsenenbildung sind wichtige Elemente in der Bürgergesellschaft, die wir gern fördern", so Minister Spaenle. • Als Beitrag zur Konsolidierung des Staatshaushalts erfolgt eine zeitliche Streckung von einzelnen Investitionen. Für das Kultusministerium hatte bei dieser Entscheidung die Sicherung und Weiterentwicklung des Unterrichts und der individuellen Förderung Vorrang.

"Die beiden Regierungsfraktionen von CSU und FDP machen mit diesem Anstieg des Bildungsetats in einer angespannten Haushaltssituation deutlich, dass Bildung wie auch Familie und Investitionen Vorrang genießen", fasste Minister Spaenle zusammen.

"Es ist mir dabei sehr wichtig, dass wir schrittweise den gemeinsamen Unterricht von jungen Menschen mit und ohne Behinderung oder sonderpädagogischen Förderbedarf ausbauen können und damit die UN-Behindertenrechtekonvention umsetzen", fügt der Minister an.

"Ich freue mich angesichts dieser Beschlüsse. Wir können so deutliche Akzente für die Zukunft unserer Schülerinnen und Schüler setzen", betonte Minister Spaenle abschließend.


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