Ahnen: Rheinland-Pfalz macht als erstes Bundesland Kindergartenbesuch ab zwei Jahren beitragsfrei und schafft mehr Chancengleichheit

"Als erstes Bundesland macht Rheinland-Pfalz den Besuch des Kindergartens ab dem Alter von zwei Jahren komplett beitragsfrei. Durch die Übernahme der Elternbeiträge entlastet das Land die Eltern und verschafft den Kindern mehr Chancen zur Teilhabe an einer über die Familie hinausgehenden Bildung und Erziehung. Dies ist ein weiterer Beitrag zu mehr Chancengleichheit. Bereits mit dem im Februar 2005 gestarteten Landesprogramm ,Zukunftschance Kinder – Bildung von Anfang an´ sowie dem darauf aufbauenden ,Landesgesetz zum Ausbau der frühen Förderung´ wurden sehr gute Voraussetzungen geschaffen, um den jetzt bundesweit diskutierten Ausbau von Bildungs- und Betreuungsangeboten für Kinder unter drei Jahren erfolgreich umzusetzen." Das unterstrich Bildungs- und Jugendministerin Doris Ahnen anlässlich der heutigen Verabschiedung des dritten Landesgesetzes zur Änderung des Kindertagesstättengesetzes im Landtag.

23.05.2007 Rheinland-Pfalz Pressemeldung Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur, Rheinland-Pfalz

Bereits seit Anfang 2006 habe das Land für das letzte Kindergartenjahr die Elternbeiträge übernommen. 2006 wurden dafür rund 25 Millionen Euro eingesetzt, in diesem Jahr sind etwa 27 Millionen Euro veranschlagt. Der Erfolg sei deutlich sichtbar, betonte Doris Ahnen: "Beim Schulanmeldetermin im September 2006 hat sich gezeigt, dass 99 Prozent aller Kinder einen Kindergarten besuchten. Das war eine deutliche Steigerung gegenüber dem davorliegenden Wert."

Mit der jetzigen Gesetzesänderung entfielen vom Kindergartenjahr 2008/2009 an bis zum Jahr 2010 schrittweise – d.h. in jedem Kindergartenjahr für einen weiteren Jahrgang – die Beiträge für den Besuch des Kindergartens insgesamt. Da ab September 2010 auf der Basis des Landesgesetzes zum Ausbau der frühen Förderung auch für alle Zweijährigen ein Rechtanspruch auf einen Kindergartenplatz greife, umfasse dies auch die Elternbeiträge dieser Altersgruppe für den Besuch im Kindergarten. Das Land werde dafür schrittweise aufbauend bis zu 58 Millionen Euro pro Jahr zusätzlich bereitstellen. "Damit verstärkt die Landesregierung ihre finanzielle Prioritätensetzung im Bereich der frühkindlichen Bildung weiter. Seit 1990 haben sich die Ausgaben des Landes für den Kindertagesstättenbereich von damals 60 Millionen Euro auf rund 247 Millionen Euro im Jahr 2006 mehr als vervierfacht. In diesem und im kommenden Jahr steigen sie weiter, für das Jahr 2008 sind im Landeshaushalt rund 273 Millionen Euro für den Kindertagesstättenbereich vorgesehen", unterstrich Doris Ahnen.

Zentrales Ziel des Landes bleibe es, mehr Chancengleichheit im Bildungssystem zu schaffen, hielt die Bildungs- und Jugendministerin fest. "Daher wird das Land parallel zu der zusätzlichen schrittweisen finanziellen Entlastung von Eltern auch weiterhin Verbesserungen der Qualität des Bildungs- und Erziehungsangebots in den Kindertagesstätten massiv unterstützen", sagte Doris Ahnen und nannte als Beispiele die Landesförderung von Weiterbildungsangeboten für Erzieherinnen und Erzieher, die flächendeckenden Sprachförderangebote für Kinder sowie die Unterstützung von "best-practice"-Beispielen durch ein Netz von "Konsultationskitas".


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