Die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Ursula von der Leyen, zum Beschluss der SPD-Fraktion, Kinderbetreuungskosten vom ersten Euro an absetzbar zu machen:
"Es ist für mich eine Frage der sozialen Gerechtigkeit: Wenn die Kosten vom ersten Euro an absetzbar sein sollen, dann für alle Eltern - unabhängig davon, ob sie berufstätig sind oder nicht. Es darf dann nicht mehr nur Doppelverdienern möglich sein, die Kosten für den Halbtagskindergartenplatz über die Steuer erstattet zu bekommen. Das wäre zutiefst ungerecht. Es geht schließlich um den Kindergarten als Teil der Bildungskette, und Bildung soll allen Kindern zu gleichen Bedingungen offen stehen."
16.01.2006 Pressemeldung Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und JugendEine andere Möglichkeit, Eltern zu entlasten, die keine Steuern zahlten und somit keine Kosten absetzen könnten, sei das Abschaffen oder Senken der Kitagebühren durch Länder und Kommunen, so von der Leyen.
"Für mich gilt die in Genshagen erzielte Einigung", sagt die Ministerin.
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