Gründliche KiBiz-Revsion

KiBiz-Revision muss gründlich erfolgen - DIE LINKE stellt Antrag im Landtag NRW

24.11.2010 Artikel

Mit ihrem Antrag vom 23.11.2010 hat die Fraktion DIE LINKE ein gründliche Revision des Kinderbildungsgesetzes unter breiter Beteiligung und der Einrichtung einer Landtags-Arbeitsgruppe Elementarbildung gefordert.

Darin wird davon ausgegangen, dass eine gründliche Überarbeitung nicht im Eilverfahren erfolgen kann und daher zweiteilige erfolgen soll. In einem ersten Schritt sollen die gröbsten Mängel beseitigt und in einer zweiten Phase mit der gebotenen Sorgfalt ein neues Gesetz erarbeitet werden.

Der Antrag wird bereits am kommenden Mittwoch, 1.12.2010, im Landtag beraten. An diesem Tag ist auch schon die Abstimmung vorgesehen.

Mit dem Antrag wird u.a. auch dem Votum des Forums Förderung von Kindern gefolgt, dass eine kurzfristige Verbesserung, jedoch vor allem auch unter breiter Beteiligung von Betroffenen eine gründliche Bearbeitung gefordert hatte.

Der Antrag und die Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE stehen zum Herunterladen zur Verfügung.


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