KiBiz-Revision: Stellungnahme des Forums Förderung von Kinder - Das KiBiz bleibt Mumpitz
15.07.2011 Artikel
.
In kaum zu überbietender Deutlichkeit hat das Forum Förderung von Kindern, ein Zusammenschluss von rund 20 Kinder-, Jugend- und Familienverbänden sowie der Gewerkschaften, in einer Pressemittelung zur der vorgesehenen Revision des Kinderbildungsgesetzes geäußert: Die vorgesehene Revision bleibt hinter den Erwartungen zurück.
Anmerkungen:
War nach Auffassung des Forums bereits das bisherige Beteiligungsverfahren unzulänglich, so wird jetzt deutlich, dass nicht die Belange der Kinder in den Mittelpunkt gestellt werden, sondern im Hinblick auf die Haushaltslage das KiBiz auch unter Rot-Grün ein Kinderspargesetz bleibt.
Mit dem jetzt vorgelegten Entwurf des KiBiz-Änderungsgesetzes und den zwischenzeitlich bekannt gewordenen Änderungsanträgen erfolgen nicht die dringend erforderlichen Verbesserungen, die nach dem Koalitionsvertrag zu erwarten waren.
Hoffentlich nimmt sich die Koalition diese eindeutige kritische Reaktion zu der vorgesehenen Revision "zu Herzen" und verändert ihre Haltung und Schwerpunktsetzungen, was bisher, trotz eindeutige und vielfältiger Hinweise z.B. in Bezug auf den Einstieg zur Elternbeitragsfreistellung nicht erfolgt ist. Bis zur Beschlussfassung des Gesetzentwurfs in der Plenarwoche vom 20.-22.7. ist ja noch Zeit ...
Keine Kommentare vorhanden