Kultusminister begrüßt Einigung zur Krippenfinanzierung

Als "wichtigen und großen Schritt in die richtige Richtung" hat der Niedersächsische Kultusminister Bernd Busemann heute (15.05.2007) in Hannover die Ergebnisse des Berliner Koalitionsausschusses am gestrigen Montag zum Thema "Kinderbetreuung der unter 3-Jährigen" bezeichnet.

15.05.2007 Niedersachsen Pressemeldung Niedersächsisches Kultusministerium

"Das mit Ländern und Kommunen einvernehmlich vereinbarte Ziel, ein Platzangebot für etwa 35 Prozent eines Jahrgangs zu schaffen, ist mit der in Aussicht gestellten Bundesbeteiligung von generell einem Drittel an den Gesamtkosten zwar schwierig, aber machbar ", sagte Busemann. Wichtig sei vor allem die Zusage, dass der Bund sich nun auch an den laufenden Betriebskosten beteiligen werde. "Nur so kann der beabsichtigte Rechtsanspruch ab 2013 eingeführt werden. Denn ein solcher Anspruch hilft den jungen Familien nur dann, wenn das entsprechende Angebot auch vorhanden ist", machte Busemann deutlich.

Der Kultusminister begrüßte, dass die Bundesförderung nicht ausschließlich auf Kinderkrippen beschränkt werden soll. In Niedersachsen wie in anderen Bundesländern spielten bei der Betreuung der unter 3-Jährigen auch Kleingruppen, Tagesmütter und betriebliche Betreuungsformen eine wichtige Rolle. Mit dem geplanten Betreuungsgeld für Eltern, die ihre Kleinkinder nicht in Einrichtungen betreuen lassen wollen, könne auch das Thema der Wahlfreiheit für die Mütter positiv diskutiert werden.

"Jetzt kommt es darauf an, dass die Einzelheiten des Gesetzgebungs- und Umsetzungsverfahrens in intensiven Beratungen mit den Experten auch der Länder und Kommunen geklärt werden. Es muss insbesondere sichergestellt werden, dass der Bund auch nach 2013 dauerhaft in der Verantwortung bleibt und sich in entsprechender Höhe finanziell beteiligt", so Busemann abschließend.


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