Kultusminister Jürgen Schreier: Zitat war nicht auf Grundschul-Proteste gemünzt, sondern Beleg für die Luftnummern der SPD

Damit sein Zitat aus der gestrigen Landtagssitzung ("Je größer die Demonstrationen, desto wichtiger ist die Bildungspolitik, die wir machen " das ist manchmal schon mein Eindruck") nicht in einen falschen Zusammenhang gebracht wird, weist Kultusminister Jürgen Schreier darauf hin, dass sich sein Ausspruch nicht auf die Demos gegen die Grundschulreform bezog. Er sei vielmehr Beleg für die vielen groß inszenierten Luftnummern der SPD in entscheidenden Fragen der Bildungspolitik gewesen.

18.03.2005 Saarland Pressemeldung Ministerium für Bildung und Kultur Saarland

Dafür hatte Jürgen Schreier in seiner Rede drei Beispiele genannt. Dies sei der Fall gewesen, bei der Freistellung der Eltern von den Gebühren für das letzte Kindergartenjahr. Jetzt mache es das SPD-regierte Rheinland-Pfalz dem Saarland nach. Die SPD stand mit an der Spitze der Demonstrationen gegen das "G 8". Heute wird es praktisch von allen Bundesländern " egal welcher Couleur " übernommen. Später sei die SPD gegen die Einführung von Vergleichsarbeiten und zentralen Abschlussprüfungen zu Felde gezogen. Heute - nach PISA - werden Bildungsstandards und Vergleiche von allen als vernünftig und notwendig erachtet.

"Auf diese wiederholten Fehldiagnosen der SPD auf wichtigen Politikfeldern habe ich mich bezogen", stellt der Minister klar. Die Saar-SPD hat bei zentralen bildungspolitischen Vorhaben zunächst protestiert und große Demos mit organisiert. Dann aber ist sie durch die Realität in anderen Bundesländern widerlegt worden und musste sich jedes Mal eines Besseren belehren lassen.

Im Übrigen sei Widerstand gegen große politische Projekte noch kein Beleg dafür, ob eine Maßnahme richtig oder falsch ist. Bei solch wegweisenden Entscheidungen stünde oft Meinung gegen Meinung. Jeder sei von der Richtigkeit dessen überzeugt, was er vertrete. Erst im Nachhinein seien die Dinge objektiv zu bewerten und da habe die SPD jedenfalls in bildungspolitischen Fragen nachweislich immer falsch gelegen.


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