Kultusminister stellt SPD-Behauptungen richtig

"Kein einziges Schulprojekt ist in der Landesschulbehörde gefährdet, schon gar nicht das beitragsfreie letzte Kindergartenjahr vor der Einschulung", hat der Niedersächsische Kultusminister Bernd Busemann heute (25.07.2007) entsprechende Äußerungen aus der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag richtig gestellt.

25.07.2007 Niedersachsen Pressemeldung Niedersächsisches Kultusministerium

74 nach der Mittelfristigen Finanzplanung wegfallende Stellen seien zunächst erhalten geblieben. Mit dem Nachtragshaushalt 2007 seien der Landesschulbehörde sogar acht zusätzliche Stellen genehmigt worden. Die Auszahlung der Abschläge an die Kommunen für die Beitragsfreiheit im Kindergarten löse keine nennenswerte Mehrarbeit in der Landesschulbehörde aus. Offenbar steht der Oppositionsführer inhaltlich im Nebel und sucht jetzt das Sommerloch", so Busemann abschließend.

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