Saarland

U3-Ausbau: Grünen-MdB Tressel verheddert sich im Sommerloch

Bildungsminister Ulrich Commerçon hat die Vorwürfe des Bundestagsabgeordneten Markus Tressel zurückgewiesen, die Landesregierung spare beim Ausbau der Krippenplätze.

01.08.2014 Pressemeldung Ministerium für Bildung und Kultur Saarland

"Herr Tressel verheddert sich offenbar im Sommerloch. Seine Vorwürfe sollte er besser gegen den früheren grünen Minister Klaus Kessler richten. Dessen Abschlussbilanz beim Ausbau der Krippenplätze war ein Desaster. Am 1. März 2012 und damit fast vier Jahre nach Inkrafttreten des Gesetzes über den Krippenausbau lag die Versorgungsquote mit Betreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren gerade mal bei 22,1 Prozent.

Unter Berücksichtigung aller in der Zwischenzeit bewilligten und in Umsetzung befindlichen Maßnahmen werden wir eine landesweite Quote von 36,35 Prozent erreichen. Damit konnte der Versorgungsgrad um mehr als 50 Prozent gesteigert werden. Das Land spart nicht an der frühkindlichen Bildung! Für die Jahre 2014 bis 2016 wird das Haushaltsnotlageland Saarland erneut 16 Millionen Euro in den Ausbau der Kindertagesstätten investieren.

Die Versäumnisse, die Herr Tressel jetzt beklagt, liegen allesamt in der Amtszeit von Herrn Kessler begründet. Es gab zu diesem Zeitpunkt weder eine landesweite Planung noch eine Dokumentation bereits geförderter, realisierter und genehmigter Krippenplätze. Eine klare und transparente Prioritätensetzung war nicht vorhanden. Die daraus entstandenen Verzögerungen beim U3-Ausbau hat alleine mein Amtsvorgänger zu verantworten", so der Bildungsminister.


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