Pressekonferenz anlässlich der dritten Sitzung der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK)

am Montag, 27. Oktober 2008 unter Leitung der GWK-Vorsitzenden Frau Dr. Annette Schavan, Bundesministerin für Bildung und Forschung und des stellvertretenden GWK-Vorsitzenden Herrn Prof. Dr. E. Jürgen Zöllner, Senator für Bildung, Wissenschaft und Forschung des Landes Berlin

27.10.2008 Pressemeldung Gemeinsame Wissenschaftskonferenz (GWK) von Bund und Ländern

- Fortsetzung des Hochschulpaktes 2020
Die GWK hat heute die Fortsetzung des Hochschulpaktes 2020 beschlossen und sich dabei auch bereits auf Eckpunkte für die künftige Ausgestaltung verständigt. Sie plant, den Entwurf der Fortsetzungsvereinbarung in ihrer ersten Sitzung im Jahr 2009 zu beraten (vgl. PM 16/08).

- Fortschreibung des Paktes für Forschung und Innovation
Die GWK ist sich einig, den Pakt für Forschung und Innovation über das Jahr 2010 hinaus bis zum Jahr 2015 fortzusetzen. Die Wissenschaftsministerinnen und -minister von Bund und Ländern (vgl. PM 17/2008) haben heute die forschungspolitischen Ziele, die mit diesem Pakt II verfolgt werden sollen, formuliert. Über die Maßnahmen, die zur Erreichung dieser Ziele erforderlich sind, wird sich die GWK rechtzeitig vor dem Jahr 2010 verständigen.

- Zwischenbilanz zum Lissabon-Prozess:
Der neueste Fortschrittsbericht der GWK zeigt auf, dass die Ausgaben für FuE in Deutschland von rund 55,7 Mrd. Euro im Jahr 2005 auf 58,9 Mrd. Euro im Jahr 2006, also um rund 6 Prozent, gestiegen sind. Die FuE-Quote am BIP lag damit im Jahr 2006 bei 2,54 Prozent. Mit dieser Quote steht Deutschland nach Schweden (3,73 Prozent) und Finnland (3,45 Prozent) in Europa an dritter Stelle; gemessen in absoluten Zahlen (58,9 Mrd. Euro) gibt kein anderes Land in Europa mehr für FuE aus als Deutschland (vgl. PM 18/2008).

**- Mehr Geld für DFG, MPG, Leibniz-Gemeinschaft, Akademienprogramm und für die Förderung exzellenter Forschungsbauten im Jahr 2009**
Die DFG erhält von Bund und Ländern im Jahr 2009 rund 2,1 Mrd. Euro. Darin enthalten sind 1,5 Mrd. Euro für die Grundförderung der DFG sowie die Mittel für die Programmpauschalen (sog. Overhead), für die Exzellenzinitiative und für die Förderung von Forschungsgroßgeräten. Der Haushalt der MPG erfährt eine Steigerung auf 1,2 Mrd. Euro. Das Akademienprogramm wird 2009 mit rund 47 Mio. Euro gefördert. Die Leibniz-Einrichtungen erhalten im Jahr 2009 852 Mio. Euro. Für die Förderung exzellenter Forschungsbauten stehen im nächsten Jahr 174 Mio. Euro zur Verfügung. Alle gemeinsam von Bund und Ländern geförderten Einrichtungen und Vorhaben zusammen genommen erhalten 2009 7 Mrd. Euro: neun Prozent mehr als 2008! (vgl. PM 19/08).

- Zustimmung der GWK zur Gründung eines MPG-Instituts für die Physik des Lichts erteilt
Aufgrund dieser Zustimmung wird das neue Institut mit Sitz in Erlangen ab 01. Januar 2009 gemeinsam von Bund und Ländern gefördert. Der Schwerpunkt seiner Forschungen wird auf der Erforschung neuer optischer Strukturen liegen (vgl. PM 20/2008).

- Zustimmung der GWK zur Errichtung des Max Planck Graduate Center mit der Universtät Mainz (MPGC)
Die Max-Planck-Gesellschaft und die Universität Mainz können Doktoranden künftig gemeinsam im MPGC ausbilden. Die GWK erteilte der Gründung des MPGC in Form einer gGmbH heute ihre Zustimmung. Das Promotionsrecht wird dabei nicht auf das MPGC verlagert, sondern verbleibt bei der Universität Mainz. Absolventen erhalten jedoch nach erfolgreicher Promotion eine Promotionsurkunde, aus der durch die Siegel von Universität und MPG sichtbar hervorgeht, dass die Doktoranden an einer gemeinsamen Einrichtung der MPG und der Universität Mainz geforscht haben (vgl. PM 21/2008).

- Weiterentwicklung des Stipendienwesens in Deutschland
Die GWK prüft Möglichkeiten des Ausbaus des Stipendienwesens für Studierende unter Einbeziehung der Wirtschaft und wird unter Prüfung der bisherigen Förderungen und unter Berücksichtigung der besonderen Bedingungen in den neuen Ländern sobald wie möglich Vorschläge erarbeiten. Sie wird darüber hinaus die Weiterentwicklung der Ausbildungsförderung für Studierende prüfen. Die GWK hat heute hierzu einen Zwischenbericht einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe unter Leitung des nordrhein-westfälischen Wissenschaftsministers zur Kenntnis genommen und die Arbeitsgruppe gebeten, ihre Arbeiten fortzusetzen.


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