Wissenschaftsminister des Bundes und der Länder einigen sich auf Eckdaten des Hochschulpakts

Als "vernünftiges Konzept, das die Interessenslagen der verschiedenen Länder zu einem akzeptablen Ausgleich bringt," hat Bayerns Wissenschaftsminister Thomas Goppel die heutige Einigung der Wissenschaftsminister des Bundes und der Länder auf Eckdaten eines Hochschulpakts 2020 bezeichnet.

20.11.2006 Bayern Pressemeldung Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Goppel: "Das Ergebnis ist für die Hochschulen gut und wichtig." Es sei wegen der unterschiedlichen Ausgangslagen der Länder nicht leicht gewesen, einen Konsens über eine angemessene Verteilung von Rechten und Pflichten aus dem Hochschulpakt zu erzielen. Gleichwohl sei im Ergebnis eine "tragfähige Einigung" getroffen worden. "Die Länder haben Solidarität bewiesen", sagte der Minister auch mit Blick auf die durch die Föderalismusreform gestärkte Verantwortung der Länder für den Hochschulbereich. Der heutige Beschluss wird Grundlage für die im Dezember vorgesehene Beratung des Hochschulpakts durch die Regierungschefs von Bund und Ländern sein.

Mit dem Hochschulpakt sollen die Hochschulen für die Herausforderungen der kommenden Jahre, vor allem mit Blick auf die steigenden Studierendenzahlen, fit gemacht werden. Der Bund stellt für die beiden Programmsäulen "Vollkostenförderung" und "Aufbau von Lehrkapazitäten" bis 2010 insgesamt 1,265 Mrd. Euro zur Verfügung. 565 Mio. Euro sollen davon auf den Aufbau von Lehrkapazitäten und ca. 700 Mio. Euro auf die Vollkostenfinanzierung entfallen. Die Länder verpflichten sich im Gegenzug, bis 2010 zunächst 90.000 zusätzliche Studienanfänger aufzunehmen und die entsprechenden Kapazitäten zu schaffen. Umstritten war bis zuletzt die Frage der Verteilung der Bundesmittel in der Programmsäule "Lehre". Der nun gefundene Kompromiss trägt der besonderen Situation der fünf neuen Länder und der Stadtstaaten Hamburg, Bremen und Berlin Rechnung. Diese erhalten eine Förderpauschale als Gegenleistung dafür, dass sie bestehende Kapazitäten erhalten. Die Ausbauanteile der übrigen Länder erhöhen sich entsprechend.

Ziel der Vollkostenfinanzierung ist es, die vollständigen Kosten eines Forschungsprojekts abzudecken. Bisher erhalten in Deutschland Hochschulen, die Gelder für Forschungsprojekte einwerben, nur Mittel für das konkrete Projekt, nicht aber für die indirekten Kosten wie die Betriebs- oder Infrastrukturkosten.


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