Föderalismus

HRK-Präsident Hippler:

Jetzt sind die Länder gefordert

"Wir sind dem Ziel ein Stück näher gekommen, die Zukunft des deutschen Hochschulsystems zu sichern", erklärte Prof. Dr. Horst Hippler, Präsident der Hochschulrektorenkonferenz, in Berlin. Er begrüßte damit die gestern vom Bundestag beschlossene Lockerung des so genannten Kooperationsverbots. mehr

14.11.2014 Pressemeldung Hochschulrektorenkonferenz

Deutscher Bundestag

Schwerpunkte Bildungshaushalt 2015

(hib/ROL) Auch wenn im Haushaltsentwurf 2015 für den Etat Bildung und Forschung (Einzelplan 30) 1,2 Milliarden Euro mehr eingeplant sind als für das Jahr 2014, zeigte sich die Opposition in der Sitzung des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung am Mittwochvormittag im Berliner Paul-Löbe-Haus mit der Verwendung der geplanten Mittel von insgesamt über 15,3 Milliarden Euro nicht in allen Punkten einverstanden. mehr

05.11.2014 Pressemeldung Deutscher Bundestag

Bundestag

Diskussion über Bildungshaushalt 2015

(hib/ROL) Auch wenn im Haushaltsentwurf 2015 für den Etat Bildung und Forschung (Einzelplan 30) 1,2 Milliarden Euro mehr eingeplant sind als für das Jahr 2014, zeigte sich die Opposition in der Sitzung des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung am Mittwochvormittag im Berliner Paul-Löbe-Haus mit der Verwendung der geplanten Mittel von insgesamt über 15,3 Milliarden Euro nicht in allen Punkten einverstanden. mehr

05.11.2014 Pressemeldung Deutscher Bundestag

Bundestag

Kooperationsverbot auf dem Prüfstand

(hib/ROL) Die von der Bundesregierung angestrebte Aufhebung des Kooperationsverbotes des Bundes mit den Ländern in der Wissenschaft stößt bei Experten auf ein positives Echo. Einigen der Sachverständigen ging dies während einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung am Montag zum "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 91b)" [(18/2710)](http://dip.bundestag.de/btd/18/027/1802710.pdf) jedoch nicht weit genug, sie forderten eine Aufhebung auch für den Bildungsbereich. Neben dem Gesetzentwurf der Bundesregierung lagen der Anhörung Anträge der Fraktionen Die Linke [(18/588) ](http://dip.bundestag.de/btd/18/005/1800588.pdf) und Bündnis 90/Die Grünen [(18/2747)](http://dip.bundestag.de/btd/18/027/1802747.pdf) zugrunde. mehr

03.11.2014 Pressemeldung Deutscher Bundestag

GEW:

"Chance für die Bildung nutzen!"

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hat gefordert, den gesamten Bildungsbereich in die geplante Grundgesetzänderung zum Kooperationsverbot einzubeziehen. Das machte GEW-Vorsitzende Marlis Tepe während der Anhörung des Bundestages zur Lockerung des Kooperationsverbots für die Hochschulen am Montag in Berlin deutlich. mehr

03.11.2014 Pressemeldung Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft

Bundestag

Was tut die Bundesregierung für Inklusion?

(hib/ROL) Die derzeitige verfassungsrechtliche Lage verhindert eine Beteiligung des Bundes an der notwendigen Umgestaltung der Inklusion im Bildungsbereich. Da die Bundesregierung derzeit eine Veränderung des Grundgesetzes nur für den Hochschulbereich anstrebt, bleiben Fragen, wie der Bund trotzdem seiner Verantwortung gerecht werden kann, schreibt Bündnis 90 /Die Grünen in ihrer Kleinen Anfrage [(18/2886)](http://dip.bundestag.de/btd/18/028/1802886.pdf). mehr

21.10.2014 Pressemeldung Deutscher Bundestag

Streit von Ländern und Bund gefährdet Hochschulforschung - HRK-Senat fordert Finanzierung der tatsächlichen Kosten

Der Senat der Hochschulrektorenkonferenz (HRK) hat Bund und Länder nachdrücklich aufgefordert, den Streit um die Finanzierung der so genannten Programmpauschale beizulegen. mehr

16.10.2014 Pressemeldung Hochschulrektorenkonferenz

Öffentliche Anhörung

Bafög-Reform auf dem Prüfstand

(hib/ROL) Ab dem 1. Januar 2015 soll der Bund allein für das Bafög zuständig sein. Dadurch sollen die Länder jährlich um 1,17 Milliarden Euro entlastet werden, die sie möglichst für die Finanzierung der Hochschulen ausgeben sollen. mehr

13.10.2014 Pressemeldung Deutscher Bundestag

Kulturelle Bildung

Kultusministerkonferenz: Essen im Zeichen der Kulturpolitik

Inklusion und Gespräche mit Gästen aus dem In- und Ausland standen am Donnerstag im Mittelpunkt der Plenarberatung der 347. Kultusministerkonferenz in Essen. Am Freitag stand die Kulturpolitik im Fokus. mehr

11.10.2014 Pressemeldung Sekretariat der Kultusministerkonferenz

Bundestag

Kooperationsverbot in Bildung aufheben

(hib/ROL) Im Jahr 2006 hat die letzte Große Koalition aus CDU/CSU und SPD das Kooperationsverbot im Grundgesetz verankert. Die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen "hat sich damals dieser fatalen Weichenstellung widersetzt und vor gravierenden Nachteilen für Bildung und Wissenschaft gewarnt", schreiben die Grünen in ihrem Antrag [(18/2747)](http://dip.bundestag.de/btd/18/027/1802747.pdf). Viele Befürchtungen seien mittlerweile längst eingetreten: Mangels neuer bundesweiter Programme stockten Ganztagsschulausbau und schulische Inklusion. mehr

09.10.2014 Pressemeldung Deutscher Bundestag