Niedersachsen

Bildungsgipfel: Absage der GRÜNEN für Althusmann

Die schulpolitische Sprecherin der Landtagsgrünen Ina Korter hat mitgeteilt, dass sie, ebenso wie ihre Sprecherkolleginnen von SPD und Linke, nicht am Dienstag (05.04.) nächster Woche an der Gesprächsrunde zum Schulgesetz im Kultusministerium teilnehmen wird.

04.04.2011 Pressemeldung Bündnis 90/Die Grünen

"Wir sind nicht bereit, die parlamentarische Kulisse für den Kaffeeklatsch bei Althusmann zu spielen", sagte die Grünen-Politikerin am Freitag (heute) in Hannover. "Der Minister hat gezeigt, dass er nicht am Dialog interessiert ist, das Gesetz ist verabschiedet ohne die Forderungen der Opposition oder der Verbände aufzunehmen – die große Chance auf einen Schulfrieden ist vertan!". Althusmann würde seine Veranstaltungen als Bildungsgipfel annoncieren, in Wirklichkeit suche er jedoch nur Publikum für seine schulpolitischen Monologe. Die "Gipfel-Inflation" mache keinen Sinn.

Korter warf Althusmann vor, mit seiner Einladungspolitik die parlamentarischen Regeln zu unterlaufen und die Rechte der Opposition aushebeln zu wollen. "Es ist geradezu unverschämt, wenn der Minister die direkte Einbringung des Schulgesetzes und die überhastete Beratung damit begründet, dass die Inhalte den Beteiligten ausreichend beim sogenannten Bildungsgipfel vorgestellt wurden.

Der Minister habe sowohl formell als auch fachlich versagt. "Wir haben große Schritte zu einem Kompromiss gemacht, der Minister war jedoch nicht in der Lage, sich von der Philologen-Lobby zu emanzipieren", sagte Korter. Statt Frieden drohe jetzt Aufruhr. Althusmanns Einladung sei im wahrsten Sinne des Wortes "coffee to go".


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