Ebling: Mehr als 200 Schulbauprojekte werden 2007 landesweit gefördert
203 größere Schulbauprojekte in Rheinland-Pfalz können im laufenden Jahr mit der finanziellen Unterstützung des Landes rechnen. "Mit einer Aufstockung des Landesschulbauprogramms von zuletzt 48 Millionen Euro auf etwas mehr als 51 Millionen Euro sowie Restbewilligungen aus dem auslaufenden Bundesinvestitionsprogramm ,Zukunft Bildung und Betreuung 2003 bis 2007 (IZBB)´ speziell für Ganztagsschulen stehen für die Verbesserung der Unterrichtssituation an den Schulen im laufenden Jahr insgesamt 68 Millionen Euro bereit. Damit setzt die Landesregierung die Schulbauförderung in Rheinland-Pfalz auf hohem Niveau fort", unterstrich Bildungsstaatssekretär Michael Ebling heute bei der Vorstellung des Schulbauprogramms 2007. Gut die Hälfte aller neu in die Förderung aufgenommenen Projekte seien dabei Vorhaben an Ganztagsschulen.
09.03.2007 Rheinland-Pfalz Pressemeldung Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur, Rheinland-Pfalz"Von den im Landesschulbauprogramm 2007 bereitgestellten Mittel von mehr als 51 Millionen Euro werden in den nächsten Tagen knapp 17 Millionen Euro in Form von Bewilligungen freigegeben", kündigte der Staatssekretär an. Nach Abschluss der baufachlichen Prüfung könnten zudem weitere Projekte mit einer Förderung rechnen (siehe Liste 1). Bei der Schulbauförderung über das aktuelle Landesprogramm habe der Ausbau von Ganztagsschulen dabei einen hohen Stellenwert, der gegenüber den Vorjahren steige, auch weil die Zahl der Ganztagsschulen immer weiter wachse, sagte Ebling. Dies bedeute aber nicht, dass Baumaßnahmen an anderen Schulen vernachlässigt würden: "Dadurch dass die Bundesmittel zusätzlich zur Verfügung standen und der Landesetat für Schulbaumaßnahmen erhalten blieb, konnten in den letzten Jahren besonders viele Baumaßnahmen an Schulen gefördert werden, die keine Ganztagsschulen sind", betonte der Staatssekretär. Dies werde auch in 2007 fortgeführt. Besonders wichtige Projekte im Landesschulbauprogramm seien:
- Neubau der Schule im Rotental Alzey (Schule mit dem Förderschwerpunkt ganzheitliche Entwicklung),
- Erweiterung des Nikolaus-von-Kues-Gymnasiums in Bernkastel-Kues,
- Generalsanierung der Berufsbildenden Schule Wirtschaft und Verwaltung Kaiserslautern,
- Erweiterung der Berufsbildenden Schule Ludwigshafen Technik II,
- Erweiterung der Integrierten Gesamtschule Ludwigshafen Gartenstadt zur Einrichtung der Sekundarstufe II,
- Erweiterung der Integrierten Gesamtschule Mainz (Anna Seghers),
- Erweiterung der Christiane-Herzog-Schule Neuwied (Schule mit dem Förderschwerpunkt motorische Entwicklung),
- Neubau der Grundschule Trier-Tarforst.
Mit den Restmitteln aus dem IZBB-Programm des Bundes könnten in diesem Jahr 16 weitere Projekte mit einer Gesamthöhe von über 17 Millionen Euro gefördert werden (siehe Liste 2). Ebling resümierte: "283 größere Baumaßnahmen werden wir dann aus dem Bundesprogramm in den Jahren 2003 bis 2007 gefördert haben. Die auf Rheinland-Pfalz entfallende Summe von 198,4 Millionen Euro ist mit den jetzigen Bewilligungen ausgeschöpft." Auf der Basis des 2003 bereits laufenden Ganztagsschulprogramms des Landes habe das Bundesprogramm sehr schnell und treffsicher umgesetzt werden können und so zu einer kontinuierlichen Verbesserung der Ausstattung von Ganztagsschulen in Rheinland-Pfalz beigetragen. Deshalb werde der Ausbau von Ganztagsschulen künftig auch aus Landesmitteln zu erhöhten Fördersätzen fortgesetzt werden. "In der Regel geht es bei Baumaßnahmen für Ganztagsschulen vor allem um die Schaffung spezifischer Räume für den Ganztagsschulbetrieb – also beispielsweise von Mensen, Küchen, Ruhe- oder Spielräumen. Aber auch die Erweiterung des Angebots an Unterrichts- und Fachräumen, von Bibliotheken, Verwaltungsräumen und Sportstätten, die durch das Ganztagsangebot nötig werden, spielen eine Rolle", erläuterte der Staatssekretär. Neben den Förderungen für größere einzelne Schulbauprojekte erhielten die Ganztagsschulen in Rheinland-Pfalz zudem über das mit rund 60 Millionen Euro ausgestattete Ganztagsschulprogramm des Landes für kleinere Bau- und Ausstattungsverbesserungen Pauschalen zwischen 50.000 Euro und 125.000 Euro, die außerhalb des Schulbauprogramms unbürokratisch genehmigt würden.
Das Landesschulbauprogramm 2007 berücksichtige – wie in den Vorjahren – eine angemessene Aufteilung auf die Regionen. Entsprechend der Größe und der Anzahl der Schulen insgesamt sowie des jeweiligen angemeldeten Baubedarfs entfielen so 2007 auf den Schulaufsichtsbezirk Rheinhessen-Pfalz rund 23 Millionen Euro, auf den Bezirk Koblenz etwa 20,8 Millionen Euro und auf den Schulaufsichtsbezirk Trier rund 6,8 Millionen Euro. Die Landesförderung beschränke sich auch weiterhin auf den nachgewiesenen dauerhaften Bedarf, stellte der Bildungsstaatssekretär fest. Bei jedem Projekt werde außerdem die aktuelle Finanzkraft des Schulträgers sowie das besondere Landesinteresse an der Maßnahme berücksichtigt. "Im Übrigen zeigt die Aufteilung nach Schularten: An Halbtagsschulen nehmen Bauvorhaben an weiterführenden Schulen – insbesondere an Gymnasien und an berufsbildenden Schulen – entsprechend der Entwicklung bei den Schülerzahlen einen wachsenden Stellenwert ein." Damit verbessere sich nicht nur die Lern- und Lehrsituation für Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte, sagte Ebling und prognostizierte: "Zusammen mit den Anteilen, die kommunale und private Schulträger für die Baumaßnahmen aufbringen, dürften sich die neuen Aufträge für die Bauwirtschaft auf deutlich mehr als 90 Millionen Euro summieren."
Listen für Förderungen aus dem Landesschulbauprogramm und aus dem IZBB-Programm sind abrufbar unter: www.schulbau.bildung-rp.de
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