Hessens Kultusministerin Wolff hält auch nach Austritt Niedersachsens an der KMK fest

Als "leichtfertigen Frontalangriff auf ein unverzichtbares Koordinierungsgremium" hat Hessens Kultusministerin Karin Wolff den Austritt Niedersachsens aus der Kultusministerkonferenz bezeichnet. "Die KMK macht seit einigen Jahren beachtliche Fortschritte. Der Reformzug der Bildungspolitik hat mittlerweile auf ICE-Tempo beschleunigt", sagte Wolff und nannte beispielhaft die Einigung auf bundesweite Bildungsstandards. Dieser Prozess dürfe nicht durch die einseitige Kündigung der Vertragsgrundlagen unterbrochen werden. Niedersachsen habe keine Frage aufgeworfen, die nicht schon behandelt werde. "Der heutige Kabinettsbeschluss aus Hannover enthält keinen neuen konstruktiven Vorschlag", so die Ministerin.

05.10.2004 Hessen Pressemeldung Hessisches Kultusministerium

"Ohne die KMK wäre alles Sprechen über den Föderalismus und seine künftige Entwicklung obsolet", sagte Wolff. Sie sprach sich dafür aus, auf der Plenartagung der KMK am 14. und 15. Oktober eine Grundlage für die Weiterarbeit der KMK zu schaffen. "Bildung ist das Kernstück des Föderalismus. Die Länder brauchen die Sicherheit, dass ihre gemeinsamen Anstrengungen fortgesetzt werden. Und die KMK-Mitarbeiter brauchen die Gewissheit, dass sie nicht morgen vor der Tür stehen", so Wolff.

Zwei Drittel der knapp 220 KMK-Mitarbeiter beschäftigen sich laut Wolff mit Dienstleistungen wie Anerkennung internationaler Schul- und Uni-Abschlüsse, Pädagogischer Austauschdienst und anderes mehr. "Wenn das jetzt jedes Land für sich regeln wollte, müsste es dafür die nötige Fach- und Sachkompetenz bereitstellen. Das wird teurer und wir kämen in eine Kleinstaaterei, die sich keiner ernsthaft wünschen kann", erklärte die Ministerin. Das gelte im Übrigen auch für die Variante, dass der Bund die Aufgaben in einer Art "Bundesanstalt für Bildung" übernehme: "Eine solche Mammutbehörde, die alles zentral organisiert, bedeutete einen noch größeren finanziellen Aufwand auf niedrigerem Niveau", so Wolff.

Als zentrale Koordinierungsaufgaben der KMK nannte Wolff die Sicherung von Qualität, Vergleichbarkeit, Anerkennung und Mobilität im Schul- und Hochschulbereich. Die KMK habe auf eigenen Beschluss bereits gesagt, dass sie Überlegungen über ihre künftige Struktur anstellen müsse. "Dazu gehört das Einstimmigkeitsprinzip in bestimmten Fragestellungen genauso wie die Frage, welche und wie viele Ausschüsse notwendig sind", erklärte sie. Vor dem Hintergrund dieser Reformüberlegungen sei es jetzt wichtig, die Kultusministerkonferenz auf einer soliden Basis weiterentwickeln zu können.


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