Bildungspaket

Kein Geld für erfolglose Nachhilfe

(red/pm) Kinder von Hartz-IV Empfängern haben nicht in jedem Fall Anspruch auf Nachhilfe. Das geht aus einem gestern veröffentlichten Urteil des Sozialgerichts Frankfurt hervor.

09.06.2011 Artikel

Der heute 16-jährige Schüler eines Gymnasiums im ersten Jahr der Oberstufe bezieht gemeinsam mit seinen Eltern Hartz-IV-Leistungen. Aufgrund schwacher Leistungen in den Fächern Mathematik und Physik erhielt er seit Mai 2010 Nachhilfe und beantragte bei der zuständigen Behörde die Übernahme der monatlichen Kosten in Höhe von 78 Euro. Die Behörde lehnte dies jedoch ab. Dagegen klagte der Schüler.

Das Sozialgericht hat den Eilantrag abgelehnt. Die Übernahme von Nachhilfekosten sei nach den gesetzlichen Vorschriften nur möglich, wenn der Nachhilfeunterricht erforderlich und geeignet sei, um die wesentlichen Lernziele zu erreichen. Zwar sei die Versetzung des Antragstellers gefährdet, da er zum Schulhalbjahr nur einen Punkt in Mathematik erreicht habe – das entspricht der Note schwach mangelhaft - und dies nicht mit guten Noten in anderen Fächern ausgleichen könne. Die Voraussetzungen für eine Übernahme der Nachhilfekosten lägen aber gleichwohl nicht vor. Das Gericht hat dabei offen gelassen, ob die Nachhilfe im vorliegenden Fall überhaupt als erforderlich anzusehen ist.

Obwohl der Schüler bereits seit Mai 2010 Nachhilfe erhalte, hätten sich seine Leistungen in Mathematik keineswegs gebessert. Vielmehr habe er sich mittlerweile von der Note ausreichend am Ende des vergangenen Schuljahres sogar noch verschlechtert auf die Note schwach mangelhaft im Halbjahreszeugnis der Einführungsphase. Der Nachhilfeunterricht habe sich demnach als nicht geeignet erwiesen, die Leistungen zu stabilisieren oder zu verbessern, beziehungsweise die wesentlichen Lernziele zu erreichen.

"Im vorliegenden Fall zeigt sich, dass der Anspruch auf Übernahme von Nachhilfekosten von den Umständen des Einzelfalles abhängig ist", heißt es in der Pressemitteilung des Gerichts.


Weiterführende Links

  • Sozialgericht Frankfurt a.M.

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