Kippt das Büchergeld in Bayern?

(bikl.de) Der zukünftige bayerische Ministerpräsident Beckstein will angeblich das Büchergeld abschaffen. Die nächste Rate des seit der Einführung vor zwei Jahren in Bayern heftig umstrittene Büchergelds ist demnächst fällig.

Am 9. Oktober soll der jetzigen Innenminister Günther Beckstein (CSU) zum bayerischen Ministerpräsidenten gewählt werden. Wie die Nürnberger Nachrichten dazu jetzt berichten, will Beckstein den Verzicht auf das Büchergeld in seiner Regierungserklärung ankündigen.

Der nötige Beschluss des Landtags zur Änderung des entsprechenden Passus im Schulfinanzierungs-Gesetz soll dann sehr bald nach der Vorstellung des neuen Kabinetts über die Bühne gehen.

Auch Kultusminister Schneider, so die Zeitung, habe kürzlich in einem Gespräch mit einem TV-Journalisten gesagt, die Einführung des Büchergelds habe zwei Hauptgründe gehabt: Die damals sehr angespannte Haushaltslage und die nötige Erneuerung des Bücherbestandes an den Schulen. Wenn ein Grund entfalle, könne man neu nachdenken.

Die SPD hatte erst in der vergangenen Woche von Beckstein die Abschaffung Büchergelds gefordert. "Eltern in Bayern, die kein finanzielles Polster oder nur ein niedriges Einkommen haben, können sich eine gute Ausbildung für ihre Kinder kaum noch leisten", hatte SPD-Landtagsfraktionschef Franz Maget beklagt. Mit gerichtlichen Klagen gegen das Büchergeld waren die Gegner gescheitert. Der Bayerische Verfassungsgerichtshof hatte die Gebühr als prinzipiell verfassungskonform eingestuft.

Der Präsident des Bayerischen Lehrer- und Lehrerinnenverbandes (BLLV), Klaus Wenzel, hat die mögliche Abschaffung des Büchergeldes begrüßt: "Das wäre ein richtiger Schritt in die richtige Richtung", erklärte er. Der BLLV hat sich seit der Einführung des Büchergeldes vor zwei Jahren wiederholt und vehement dagegen ausgesprochen. "Offensichtlich hat Beckstein unsere Einwände nachvollziehen können und beugt sich dem breiten Druck. Es darf nicht sein, dass die Schere zwischen Schülern aus einkommensstarken und -schwachen Familien immer weiter auseinander klafft."

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Weiterführende Links

• Nürnberger Nachrichten: Verzichtet der Staat nun doch auf das Büchergeld?

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