Nachhaltige Preisstruktur für das Mittagessen an Hamburgs Schulen
Um die Qualität des Mittagessens an Hamburgs Schulen langfristig zu sichern, hat sich die Schulbehörde mit den an Schulen tätigen Cateringunternehmen abschließend auf eine neue Preisstruktur verständigt. Für das restliche Schuljahr können die Cateringunternehmen nun einen Maximalpreis von 5,30 Euro abrechnen.
15.02.2024 Hamburg Pressemeldung Hamburger Senat
Zum Schuljahr 2024/25 greift zudem ein neuer Preisberechnungsmechanismus. Notwendig wurde diese Anpassung durch die stark gestiegenen Lebensmittel- und Arbeitskosten sowie die Rückkehr zur regulären Mehrwertsteuer im Gastronomiebereich. Der Elternpreis bleibt im aktuellen Schuljahr wie vereinbart bei 4,35 Euro.
Jedes Jahr werden mehr als 16 Millionen Mittagessen in Hamburgs Schulkantinen herausgegeben. Kinder von Eltern im Leistungsbezug essen komplett kostenfrei. Für Kinder aus Familien mit mehreren schulpflichtigen Kindern und/oder einem geringen Einkommen greift die Hamburger Sozialstaffel. Über die Hälfte der Essen wird so entweder komplett kostenlos oder zu einem reduzierten Preis bereitgestellt. Für den maximal abrechenbaren Preis ist nun eine neue Preisstruktur beschlossen worden. Vom 01. Januar bis zum 31. Juli dieses Jahres gilt rückwirkend ein maximal abrechenbarer Preis von 5,30 Euro. Der Elternpreis bleibt hiervon bis zum Schuljahresende unberührt bei 4,35 Euro.
Staatsrat Rainer Schulz: „Der kostenlose Ganztag in Hamburg ist sowohl in der Breite als auch in der Qualität einzigartig in Deutschland und ein wichtiger Baustein zur Schaffung von gleichen Bildungschancen und zur Verbesserung von Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Ein gesundes und qualitätsvolles Mittagessen ist dabei ein wichtiges Element für das Gelingen des Ganztags. Ich freue mich daher, dass wir mit den nun vollzogenen Anpassungen das schulische Mittagessen auf einem tragfähigen Fundament halten und so die Qualität des Essens langfristig sicherstellen. Die neue Preisstruktur berücksichtigt dabei sowohl die starken Preissteigerungen der letzten Jahre als auch die Entscheidung des Bundes, die temporäre Absenkung der Mehrwertsteuersenkung im Gastronomiebereich auslaufen zu lassen.“
Ab dem Sommer greift darüber hinaus ein neuer Preisberechnungsmechanismus, mit dem die Essenspreise an die Entwicklungen der Lebensmittel- und Arbeitskosten gekoppelt und jährlich angepasst werden.
Staatsrat Rainer Schulz: „Insbesondere während der hohen Inflation, durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine, zeigte sich, dass der bisherige Mechanismus nicht in der Lage war, stark steigende Kosten in der notwendigen Geschwindigkeit abzubilden. Der neue Mechanismus ermöglicht eine realistische Angleichung der Maximalpreise an die tatsächlichen Kostenentwicklungen. Das schafft Planungssicherheit und Transparenz für Cateringunternehmen wie für Eltern.“
Okan Saiti, Geschäftsführer von Mammas Canteen: „Durch die Mehrwertsteuererhöhung standen die Hamburger Schulcaterer existenziell unter Druck, wir sind daher zufrieden mit der zügigen Einigung und begrüßen vor allem, dass die Eltern unterjährig nicht weiter belastet werden. Wir hoffen für die kommenden Jahre auf eine weiterhin gute und konstruktive Zusammenarbeit mit der Schulbehörde und auf den Erhalt der bunten Caterer-Landschaft in der Stadt.“
Hintergrund
Zum 01.01.2024 ist die von der Bundesregierung beschlossene zeitweise Absenkung der Mehrwertsteuer ausgelaufen. Hiervon sind auch viele Cateringunternehmen in Hamburg betroffen, weshalb eine unterjährige Anpassung des maximal abrechenbaren Essenspreises erforderlich wurde. Ausgangsbasis war dabei der Essenspreis von 3,90 Euro im Schuljahr 2020/21. Der Preis von 5,30 Euro, der nun ab dem 01.01.2024 gelten soll, berücksichtigt sowohl die starken Preissteigerungen der letzten Jahre als auch die Entscheidung des Bundes, die temporäre Absenkung der Mehrwertsteuersenkung im Gastronomiebereich auslaufen zu lassen, und bildet die tatsächlichen durchschnittlichen Preisentwicklungen in den relevanten Preisindices nach.
Der schulische Ganztag in Hamburg ist in seiner Kernzeit von 8 bis 16 Uhr für alle Eltern kostenlos, wodurch die Hamburger Familien regelhaft umfassend entlastet werden, während in anderen Bundesländern für derartige Angebote teilweise substanzielle Elternbeiträge erhoben werden. Die Teilnahmequote lag zuletzt im Grundschulbereich bei rund 89 Prozent. Hinzu kommt das stark subventionierte Schülerticket für den HVV.
Auch die Mittagessen werden für viele Schülerinnen und Schüler subventioniert. Die Stadt Hamburg finanziert gemeinsam mit dem Bund mehr als die Hälfte der Kosten der über 16 Millionen Mittagessen, die Hamburger Schülerinnen und Schüler pro Jahr an den staatlichen Schulen einnehmen. Hiervon profitieren Kinder und Jugendliche, deren Sorgeberechtigte soziale Leistungen wie Bürgergeld, Wohngeld oder BAföG beziehen sowie Grundschulkinder, deren Sorgeberechtigte ein geringeres Einkommen oder weitere kostenpflichtig betreute jüngere Geschwister haben.
Über die Hälfte der schulischen Mittagessen wird so kostenlos oder zu stark reduzierten Preisen zur Verfügung gestellt. Damit das Mittagessen auch für Vollzahlerinnen und Vollzahler bezahlbar bleibt, hat die Freie und Hansestadt Hamburg seit 2011 für über 290 Millionen Euro mehr als 280 Schulkantinen an Schulen aller Schulformen neu gebaut oder umfassend saniert. An weiteren 50 Schulen wurden zwischen 2019 und 2022 für rund 50 Millionen Euro erhebliche Verbesserungen im Bestand vorgenommen. In den nächsten Jahren werden weitere 116 Millionen Euro gezielt in die Verbesserung der Aufenthaltsqualität im Ganztag investiert, von denen ein substanzieller Anteil wiederum in Neubauten, Sanierungen oder Aufwertungen von Küchen und Speiseräumen fließen wird. Die gesamte schulische Infrastruktur wird den Cateringfirmen kostenfrei zur Verfügung gestellt. Zudem übernimmt die Stadt die Bewirtschaftungskosten für den Betrieb der Schulkantinen und Mensen.
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