Populär, aber nicht substanziell

Der Vorschlag sei populär, aber nicht substanziell. "Turbulenzen dieser Art mögen der KMK ja gut tun, weil sie die Probleme damit nicht aus den Augen verliert, vor denen sie steht", sagte Olbertz der Presse. "Eine Auflösung des Gremiums aber würde die Situation nur verschärfen, denn ohne eine Instanz der Abstimmung zu den Bildungssystemen der einzelnen Länder würde das deutsche Bildungswesen noch stärker auseinander driften", so der Minister.

27.09.2004 Sachsen-Anhalt Pressemeldung Kultusministerium des Landes Sachsen-Anhalt

Die KMK habe in den letzten beiden Jahren zahlreiche Initiativen zur Modernisierung des Bildungssystems ergriffen. So werde mit Hochdruck an länderübergreifenden Bildungsstandards gearbeitet, und über die Gründung eines gemeinsamen Forschungsinstituts würden künftig regelmäßige Vergleichsstudien angestellt und Vorschläge zur Verbesserung der Bildungsangebote unterbreitet.

"Ich halte wesentlich mehr davon, diese Bemühungen zügig fortzusetzen und zu forcieren, um im Bildungswesen der Bundesrepublik Deutschland endlich die Maßstäbe zu vereinheitlichen, aber die Wege vielfältig zu lassen". Das sei für den Wettbewerb ebenso wichtig wie für die Vergleichbarkeit und wechselseitige Anerkennung erworbener Abschlüsse.

"Es wundert mich," fügte Olbertz hinzu, "dass z.B. angesichts der rapide anwachsenden Staatsverschuldung in Deutschland und sinkender Bildungsausgaben nicht auch eine Auflösung der Finanzministerkonferenz gefordert wird". Dass niemand auf eine solche Idee kommt, zeige, wie wenig überlegt der jetzt öffentlich erörtere Vorschlag sei.

Das Abkommen über das Sekretariat der Kultusministerkonferenz von 1959 werde automatisch ungültig, sobald ein Land den Staatsvertrag kündigt. "Das heißt, dass man gut beraten ist, einen solchen Vorschlag erst zu machen, wenn man eine adäquate Alternative für die Länderkoordination im Bildungswesen hat", so Kultusminister Olbertz. Selbstverständlich bestünde Anlass dazu, die Organisationsstrukturen und Arbeitsweisen der Kultusministerkonferenz kritisch zu durchdenken. Das resultiere schon aus ihren veränderten Aufgaben im Zusammenhang mit der Initiierung und Koordinierung des Bildungsreformgeschehens in den Ländern, das überall in Gang gekommen sei. Die KMK habe eigens eine Arbeitsgruppe zur Modernisierung des Gremiums und seiner Strukturen eingesetzt, die dabei sei, entsprechende Vorschläge zu erarbeiten.


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