Runder Tisch zur Ersatzschulfinanzierung einigt sich auf neue Berechnungsgrundlage
Ein von Kultusministerin Dorothea Henzler ins Leben gerufener Runder Tisch zur Neuregelung der Ersatzschulfinanzierung hat sich auf eine Veränderung der Berechnungsgrundlagen geeinigt. Die aus Vertretern des Hessischen Kultusministeriums, der Arbeitsgemeinschaft der Schulen in freier Trägerschaft Hessen (AGFS) und einem Vertreter der Förderschulen bestehende Arbeitsgruppe hat ein Berechnungsmodell entwickelt, mit dessen Hilfe die tatsächlichen Kosten pro Schüler an öffentlichen Schulen ermittelt werden.
05.04.2011 Pressemeldung Hessisches Ministerium für Kultus, Bildung und ChancenDies wurde möglich durch die Einführung der Neuen Verwaltungssteuerung mit einem kaufmännischen Rechnungswesen sowie einer Kosten-/Leistungsrechnung unter Einsatz von SAP und der Lehrer- und Schülerdatenbank (LUSD). Die so gewonnenen Ergebnisse sollen nun auf die Ersatzschulen übertragen und als Berechnungsgrundlage für die staatlichen Zuschüsse verwendet werden. Bislang erfolgte die Bezuschussung der Ersatzschulen nach einer 1972 durch Gesetz festgelegten Modellrechnung, die nicht mehr die tatsächlichen Schülerkosten des Landes bezogen auf die jeweilige Schulform widerspiegelt.
Immer wieder, so die Ministerin, sei in der Vergangenheit die Forderung nach einer transparenten Berechnung erhoben worden, in der die wirklichen Kosten pro Schüler und Schulform ihren Niederschlag fänden. So seien bei der Beihilfeberechnung bisher bei Schülern einiger Schulformen (z.B. Gymnasien) zu hohe Kosten angesetzt worden, bei Schülern anderer Schulformen (z.B. Förderschulen) dagegen zu niedrige Kosten. "Wir verfügen jetzt erstmals über ein absolut transparentes, mit der derzeit größtmöglichen Genauigkeit arbeitendes Berechnungssystem, das uns helfen wird, diese Ungleichheiten zu beseitigen", sagte Henzler.
"Auch wir sind mit den Ergebnissen des Runden Tischs zufrieden", sagte Jörg Boysen, Sprecher der AGFS. "Seit vielen Jahren haben wir die Erarbeitung eines neuen Modells gefordert. Nun haben wir einen wirklichen Durchbruch erzielt: Erstmals sollen alle Kostenkomponenten einbezogen und die Unterschiede nach Schulformen realistisch dargestellt werden. Damit ist Hessen weiter als die meisten anderen Bundesländer."
Sowohl Henzler als auch Boysen nannten die Einigung auf das neue Berechnungsmodell eine gute Grundlage für weitere Gespräche. "Nun müssen wir im nächsten Schritt mit dem Runden Tisch intensiv darüber beraten, wie die zukünftige Beteiligung des Landes aussehen wird und welche Übergangsszenarien es geben muss", so Henzler. Die Ministerin zeigte sich zuversichtlich, hier mit den Schulen in freier Trägerschaft zu einer einvernehmlichen Lösung zu kommen, die Grundlage für eine Novellierung des Ersatzschul-Finanzierungsgesetzes ist. Seit 1999 seien die Ausgaben für Ersatzschulen kontinuierlich von knapp 124 Millionen Euro auf 222 Millionen Euro gestiegen. Dass es kurzfristig weitere Steigerungen geben werde, schloss die Ministerin mit Blick auf die angespannte Finanzlage des Landes und die bei der Kommunalwahl mit breiter Mehrheit beschlossene Schuldenbremse aber aus. Boysen kündigte an, dass die AGFS Hessen sich für eine höhere Zuschussquote einsetzen werde, die auch zukünftig eine wirtschaftliche Sonderung durch hohes Schulgeld verhindere. Auch dürften bei Kürzungen des Landeshaushalts die Schulen in freier Trägerschaft nicht überdurchschnittlich belastet werden.
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