Bundeskonferenz setzt auf Chancen durch Integration - Werben für Einbürgerung
Die Integrations- und Ausländerbeauftragten von Bund, Ländern und Kommunen haben auf ihrer diesjährigen Bundeskonferenz in Dresden die Chancen einer gelungenen Integration für die gesamte Gesellschaft hervorgehoben.
07.10.2008 Pressemeldung Presse- und Informationsamt der Bundesregierung"Vielfalt als Chance und Bereicherung für unser Land zu begreifen, ist die Botschaft dieser Tagung", betonte die Staatsministerin und Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, Böhmer. Zugleich ermunterte sie die Beauftragten von Ländern und Kommunen, aktiv für Einbürgerung zu werben: "Setzen wir uns gemeinsam dafür ein, dass möglichst viele Ausländerinnen und Ausländer den bedeutenden Schritt der Einbürgerung gehen und damit Ja zu unserem Land sagen!"
Zum Einbürgerungstest sagte Böhmer: "Mein Anliegen ist es, dass Eingebürgerte voll an der Demokratie teilhaben können. Sie müssen dazu über ihre Rechte und Pflichten Bescheid wissen. Der Test ist ein Ansporn, sich gründlich zu informieren und die Teilhabechancen zu nutzen." Böhmer forderte zugleich von den Einbürgerungsbehörden mehr Service: "Sie müssen Einbürgerung erleichtern, nicht - wie es mancherorts noch geschieht - behindern."
Die Staatsministerin unterstrich: "Seit der letzten Bundeskonferenz im Frühjahr 2007 ist in der Integrationspolitik viel geschehen." Der Nationale Integrationsplan werde umgesetzt, konkrete Verbesserungen seien spürbar. Auf allen Ebenen setze sich die Erkenntnis durch, dass Integration Schlüssel- und Querschnittsaufgabe sei. Viele Kommunen hätten eigene Integrationskonzepte entwickelt und arbeiteten wie Bund und Länder an Monitoringverfahren, um den Erfolg von Integrationspolitik messbar zu machen. Böhmer: "Ich bin guten Mutes, dass es mit der Integration voran geht in unserem Land."
Auch bei den gesetzlichen Regelungen habe es seit 2007 bedeutende Verbesserungen gegeben, so die Staatsministerin weiter. Die Neuregelung der Integrationskurse habe zu einem erheblichen Anstieg der Teilnehmerzahlen geführt. Der Spracherwerb im Herkunftsland für nachziehende Ehegatten zeige Erfolge: "Einfache Sprachkenntnisse erleichtern den Start in Deutschland." Durch das bundeseinheitliche Bleiberecht hätten bis März 2008 bereits 44.000 Geduldete eine Aufenthaltserlaubnis erhalten, zudem hätten Jugendliche mit Bleibeperspektive jetzt unabhängig vom Aufenthaltsstatus der Eltern Zugang zum BAföG.
"Integration findet in den Kommunen statt. Die Vernetzung vor Ort und die Einbeziehung des bürgerschaftlichen Engagements sind kommunalpolitische Aufgaben", hob Böhmer hervor. Dies gelte auch im Kampf gegen Fremdenfeindlichkeit. Die Bundesregierung habe die Initiative "Orte der Vielfalt" auf den Weg gebracht, um Kommunen in ihrem Engagement für Vielfalt und gegen Fremdenfeindlichkeit zu stärken. "Ich wünsche mir mehr Kommunen, die sich dieser Initiative anschließen", appellierte Böhmer, "denn der Kampf gegen das Wegschauen und gegen Vorurteile fordert uns alle."
Die gastgebende Sächsische Ausländerbeauftragte, Friederike de Haas MdL, wies in diesem Zusammenhang auf die besondere Situation in Sachsen hin: "Einerseits verzeichnen wir auffällige Integrationserfolge, etwa im Bereich der schulischen Bildung ausländischer Kinder und Jugendlicher. Andererseits ist das gesellschaftliche Bewusstsein für Integration von Zuwanderinnen und Zuwanderern nur schwach ausgeprägt."
"Wir sollten unsere Integrationserfolge nicht verstecken. Es ist sehr positiv, dass die Abiturientenquote unter ausländischen Schülerinnen und Schülern in Sachsen doppelt so hoch ist, als im gesamtdeutschen Vergleich. Viele ausländische Kinder und Jugendliche besuchen derzeit das Gymnasium. Das ist eine große Bereicherung für unser Land."
"Leider wird Integration in Sachsen noch nicht überall als Chefsache verstanden. Hier muss sich noch mehr tun. Die Förderung der interkulturellen Kompetenz in der Verwaltung und die Stärkung der kommunalen Ausländer- und Integrationsbeauftragten ist auch wegen des demographischen Wandels und des erhöhten Fachkräftebedarfs aus dem Ausland ein wichtiges Anliegen."
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