Bildungsqualität verbessern, Chancengerechtigkeit erhöhen

In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung hat Ministerin Barbara Sommer die Eckdaten des Etats für das Jahr 2009 vorgestellt. "Der Schulhaushalt macht schwarz auf weiß deutlich, dass Bildung für die Landesregierung oberste Priorität hat. Trotz notwendiger Sparmaßnahmen investieren wir in unsere Schulen 700 Millionen Euro mehr als im laufenden Jahr, um die Zukunftschancen der jungen Generation weiter zu steigern. Wir investieren massiv, um die Bildungsqualität zu verbessern und die Chancengerechtigkeit zu erhöhen", betonte die Schulministerin.

03.09.2008 Nordrhein-Westfalen Pressemeldung Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen

Der Einzelplan 05 umfasst für 2009 ein Ausgabenvolumen von rund 13,366 Milliarden Euro. Das sind 5,5 Prozent mehr als im laufenden Haushalt. Insgesamt beträgt der Anteil für Schule und Weiterbildung am Landeshaushalt 25,4 Prozent. Inklusive der Schul- und Bildungspauschale in Höhe von 540 Millionen Euro liegt der Anteil sogar bei 26,4 Prozent.

Zum Schuljahresbeginn 2009/2010 werden den öffentlichen Schulen und den genehmigten Ersatzschulen insgesamt 1.831 zusätzliche Lehrerstellen zur Verfügung stehen. Damit werden seit Übernahme der Regierungsverantwortung im Mai 2005 6.915 zusätzliche Stellen geschaffen sein. Trotz rückläufiger Schülerzahlen (minus 36.212) werden alle Lehrer im System belassen. Das macht zusätzlich noch einmal 7.530 Stellen aus. Damit ergibt sich insgesamt eine Verbesserung der Lehrersituation um 14.445 Stellen.

Betrug die Schüler-Stellen-Relation im letzten von der Vorgängerregierung zu verantwortenden Haushalt 2005 (Stand 1. Nachtrag) noch 18,59, so beträgt sie auf der Grundlage der Zahlen des Haushaltsentwurfs 2009 aktuell 17,06. Das heißt, dass bezogen auf eine Lehrerstelle eine Verbesserung um 1,5 eingetreten ist.

Eines der wichtigsten Ziele ist der Ganztagsausbau. Nachdem in den vergangenen drei Jahren vor allem Grund- und Hauptschulen in den Ganztagsbetrieb überführt wurden, soll dies jetzt auch Gymnasien und Realschulen ermöglicht werden. Im Haushalt 2009 wird 54 Gymnasien und 54 Realschulen der gebundene Ganztag ermöglicht. Hierfür sind 153 zusätzliche Stellen und Stellenäquivalente (Geld statt Lehrerstelle bei Ersatzschulen) veranschlagt. Zudem sind in den Jahren 2009 und 2010 insgesamt 100 Millionen Euro für das 1.000-Schulen-Programm vorgesehen.

Jede Schule der Sekundarstufe I soll die Ressourcen für eine pädagogische Übermittagbetreuung bekommen. Hierfür werden im Jahr 2009 im öffentlichen Bereich 766 zusätzliche Stellen zur Verfügung gestellt. Bei den Ersatzschulen werden für diesen Zweck Finanzmittel im Umfang von 80 Stellenäquivalenten bereit gestellt, zusammen also 846 Stellen.

Insgesamt werden für den Ausbau des Ganztagsschulbetriebes in der Primarstufe und in der Sekundarstufe I und für die pädagogische Übermittagbetreuung in der Sekundarstufe I rund 133 Millionen Euro mehr als 2008 veranschlagt.

2009 steigt der Mittelansatz für die Ersatzschulen um rund 38,6 Millionen Euro. Das Land refinanziert die Ersatzschulträger im Jahr 2009 mit insgesamt mehr als 1,129 Milliarden Euro.

Im Jahr 2009 wird die Zahl der Lehramtsanwärter nochmals um 316 Stellen erhöht. Seit Amtsantritt 2005 wurde die Zahl der Lehramtsanwärter von 13.481 um 2.481 auf 16.322 aufgestockt, um auch in Zukunft eine ausreichende Lehrerversorgung sicherzustellen. Der Lehrerfortbildung gilt unverändert große Aufmerksamkeit. 2009 wird der Ansatz um weitere 300.000 Euro erhöht. Dabei liegt ein inhaltlicher Schwerpunkt auf der Fortbildung der Lehrer an Gesamtschulen.

Die Mittel für die Volkshochschulen werden um rund 1,4 Millionen Euro erhöht, um so die gesetzlich fixierten Ansprüche nach dem Weiterbildungsgesetz zu sichern. Der Landesregierung ist es wichtig, dass die Schulen für Schulwanderungen und Schulfahrten auch mit angemessenen Mitteln ausgestattet werden. Lehrerinnen und Lehrer, die diese wertvolle pädagogische Arbeit leisten, sollen auch die zustehenden Aufwandsvergütungen erhalten. Deshalb wird mit dem Haushalt 2009 der Ansatz für Schulwanderungen und Schulfahrten um 2 Millionen Euro erhöht. Das ist eine Verdoppelung des bisherigen Ansatzes.

Hinweis: Die genannten Details zum Schulhaushalt 2009 finden Sie im Internetangebot des Schulministeriums unter: www.schulministeriums.nrw.de.


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