Bundesfamilienministerin von der Leyen: "Gemeinden, die hellwach sind, bauen Kinderbetreuung zügig aus"

Das Bundeskabinett hat heute den Bericht der Bundesregierung über den Stand des Ausbaus für ein bedarfsgerechtes Angebot an Kindertagesbetreuung für Kinder unter drei Jahren beschlossen.

12.07.2006 Pressemeldung Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen berichtet dem Kabinett, dass der Ausbau der Kindertagesbetreuung in Deutschland voranschreitet. Das Ziel, bis 2010 rund 230.000 neue Plätze zu schaffen, scheint erreichbar: "Es tut sich endlich etwas beim Ausbau der Kinderbetreuung. Heute hat im Bundesdurchschnitt fast jedes siebte Kind unter drei Jahren einen Platz, 2002 traf das nur für jedes zehnte Kind zu. Es geht deutlich voran, aber die Zahlen zeigen uns auch, dass wir noch einen langen Weg vor uns haben, den wir zügig zurücklegen müssen. Denn wir dürfen dabei nicht vergessen, dass unser Ausgangspunkt, von dem wir gestartet sind, sehr niedrig ist", sagt die Bundesministerin. Von der Leyen kündigt an, zunächst mit Ländern und Kommunen einen strukturierten Dialog zu führen, um beim Ausbau der Kinderbetreuung gemeinsam nach den besten Wegen zu suchen.

Mit dem Tagesbetreuungsausbaugesetz (TAG) wurde die rechtliche Grundlage für die notwendige und nachhaltige Verbesserung der Betreuungssituation von Kindern im Alter unter drei Jahren geschaffen. Insbesondere hat der Gesetzgeber ein Mindestversorgungsniveau vorgeschrieben, das für Kinder unter drei Jahren bundesweit von den Kreisen, kreisfreien Städten und kreisangehörigen Gemeinden mit eigenem Jugendamt im Zusammenwirken mit den Gemeinden, Wohlfahrtsverbänden und anderen freien Trägern vorgehalten werden muss. Die Kommunen sind verpflichtet, mindestens für diejenigen Kinder im Alter unter drei Jahren ein Betreuungsangebot vorzuhalten, deren Wohl nicht gesichert ist oder deren Eltern erwerbstätig sind, eine Erwerbstätigkeit aufnehmen oder sich in einer beruflichen Bildungsmaßnahme befinden. Damit wurden die Voraussetzungen geschaffen, um den guten Ausbaustand im Osten zu erhalten und im Westen den Ausbau der Betreuungsplätze massiv voranzutreiben.

Das TAG, das am 1. Januar 2005 in Kraft trat, sieht vor, dass die Bundesregierung dem Deutschen Bundestag jährlich einen Bericht über den erreichten Stand des Ausbaus der Kinderbetreuung vorlegt. Der erste Bericht wurde heute vom Kabinett beschlossen. Wichtigstes Ergebnis des Berichts, der u.a. auf einer repräsentativen Befragung von 120 Jugendämtern basiert, ist, dass es in den vergangenen drei Jahren einen erheblichen Ausbau des Angebots gegeben hat und das Ausbauziel des TAG erreichbar erscheint. Bereits vor Inkrafttreten setzte das TAG Impulse zum Ausbau. Noch deutlicher waren die Verbesserungen nach Inkrafttreten: Innerhalb der ersten zehn Monate wurden bereits 21.500 neue Plätze geschaffen. Während das Angebot im Osten stabil geblieben ist, ist es im Westen deutlich gestiegen. Das Angebot für Kinder unter drei Jahren hat sich in Westdeutschland gegenüber dem Stand 2002 (aktuellste Daten der amtlichen Statistik) verdoppelt. 2005 stand bundesweit für 13,7 Prozent der Kinder unter drei Jahren ein Platz zur Verfügung. Auffällig sind die Unterschiede zwischen den neuen und alten Bundesländern. In Ostdeutschland stehen im Durchschnitt viel mehr Plätze zur Verfügung (Platz-Kind-Relation 9,6 Prozent in alten Ländern zu 39,8 Prozent in den neuen Ländern.)

Die Dynamik der ersten Ausbauphase hält offenbar an. Die Mehrheit der Jugendämter, die sich eine konkrete Versorgungsquote zum Ziel gesetzt hat, strebt mindestens eine Verdopplung ihres zurzeit erreichten Ausbaustandes an. Gleichzeitig ist jedoch festzustellen, dass die großen Unterschiede zwischen Kommunen erhalten bleiben. "Das Gesetz und die politische Diskussion verstärken den Druck, den Ausbau voranzutreiben. Wir sehen ganz klar, dass die Unterschiede vom Einsatz der Politik vor Ort abhängen", so von der Leyen. "Gemeinden, die angesichts des demografischen Wandels überleben wollen, müssen die richtigen Entscheidungen treffen. Ohne Familien haben die Kommunen keine Zukunft. Denn Eltern werden Gemeinden, die keine Kinderbetreuung anbieten, den Rücken kehren oder gar nicht erst dorthin ziehen. Kinderbetreuung ist zu einem klaren Standortfaktor geworden", sagt von der Leyen.

Erkennbar ist im Bericht ein deutlicher Trend zu flexibleren Öffnungszeiten. "Unser Ziel muss doch sein, dass Eltern unbesorgt und konzentriert arbeiten können, weil sie ihre Kinder bestens versorgt wissen. Zugleich wollen und müssen sie so viel gemeinsame Zeit wie möglich mit den Kindern haben. Die Kita-Zeiten müssen sich nach den Familien richten und nicht umgekehrt", so von der Leyen.

Erfreulich ist für Bundesministerin von der Leyen, dass inzwischen viel mehr altersübergreifende Formen entstehen, es also kreative Lösungen in den Gemeinden vor Ort gibt. Darin investieren mehr als zwei Drittel der Kommunen. Ein Drittel der Kommunen will eher Krippenplätze schaffen, die ausschließlich eine Altersgruppe vorsehen. Jede fünfte Kommune plant zusätzlich mit anderen Formen wie Betriebskindergärten. Die aktive Nachfrage der Kommunen nach Tagesmüttern steigt stetig an. 81 Prozent der Kommunen sehen bei Tagesmüttern einen guten Ansatz zum Ausbau der Betreuungsangebote. "Offiziell liegt der Anteil der Tagespflege als Betreuungsform bei nur zwei Prozent - aber auch weil sich hier noch viel im grauen Markt abspielt", so von der Leyen. "Die verbesserte Absetzbarkeit der Kinderbetreuungskosten von der Steuer wird helfen, diese Arbeitsplätze auf den legalen Markt zu holen. Dann wird das Angebot für die Eltern, die einen Tagespflegeplatz für ihr Kind suchen, auch transparenter", sagt die Bundesministerin.

Der Bund wird die Länder beim qualitätsorientierten und bedarfsgerechten Ausbau auch weiterhin unterstützen. Damit genügend Plätze bei Tagesmüttern entstehen, werden verstärkt Tagespflegepersonen ausgebildet. Ziel sei es, Qualität zu sichern und die Akzeptanz bei den Eltern zu verbessern. Der Bund wird für die Qualifizierung von Tagesmüttern Mittel aus dem Europäischen Sozialfonds in Höhe von mindestens zehn Millionen Euro zur Verfügung stellen. Darüber hinaus bietet das Bundesfamilienministerium den Kommunen und Ländern die Software an, um Kinderbetreuungsbörsen ins Internet zu stellen, die für größere Transparenz des Angebots sorgen. "Eltern können sich dann über jede Form der Kinderbetreuung vor Ort ausführlich online informieren", so von der Leyen.


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