40 Jahre BAföG

Lauwarme Festtags-Worte aus dem Bundesbildungsministerium für 40 Jahre BAföG

Zur Festveranstaltung "40 Jahre BAföG" des Deutschen Studentenwerkes erklärt der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Swen Schulz:

07.10.2011 Pressemeldung Sozialdemokratische Partei Deutschlands

Bei der Festveranstaltung des Deutschen Studentenwerks zum 40. Geburtstag des BAföG ist deutlich geworden, dass die Bundesregierung keine Verbesserungen beim BAföG plant. Bundesministerin Schavan hat durch ihren Staatssekretär Georg Schütte lediglich ausrichten lassen, dass sie die Vorlage des nächsten BAföG-Berichtes Anfang 2012 abwarten will. Folglich können BAföG-Bezieherinnen und Bezieher derzeit nicht auf Verbesserungen hoffen.

Ausführlich lobte der Staatssekretär vor allem das "Deutschlandstipendium". Diese unengagierte, desinteressierte Haltung der Bundesregierung zum BAföG ist unangemessen. Auch ohne den nächsten Bericht wissen wir, dass es ein Mittelstands-Loch gibt und weitere Gruppen in die Förderung einbezogen werden müssen. Der Übergang von Bachelor zu Master muss reibungslos laufen, die Förderbeträge an die Preisentwicklung angepasst und das Schüler-BAföG ausgeweitet werden.

Die Abhängigkeit der Bildung von sozialer Herkunft muss bekämpft werden - dazu ist zügig eine reale Verbesserung des BAföG nötig. Lauwarme Festtags-Worte helfen Studierenden und Studieninteressierten nicht.

www.spdfraktion.de


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